Sachverhalt:

Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2018 bestand diesmal frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung Zuständigkeiten in den einzelnen Ausschüssen zu beraten.

Die Verwaltung schlägt vor, die beantragten Veränderungen produktbereichsweise (Anlage 4) zu beraten und zu beschließen. Innerhalb des Produktbereiches sind zunächst die Veränderungsanträge aus der Verwaltung aufgeführt und danach die der Politik.

Produktbereiche für die keine Änderungsanträge vorliegen, werden entsprechend dem Haushaltsplanentwurf beschlossen.

Weitere Veränderungsanträge die der Verwaltung bis zum 28.11.2017 zugehen, werden dem jeweiligen Produktbereich zugeordnet und als Tischvorlage in der HFA-Sitzung vorgelegt.

Um die Beratungen in einem geordneten Verfahren ablaufen zu lassen, wird die Frist für die Annahme von Veränderungsanträgen der Politik auf den 28.11.2017 (zur Not als Tischvorlage an diesem Abend, oder auch mündlich) festgelegt. Besteht Beratungsbedarf bei einem der Anträge, dann ist aus Sicht der Verwaltung der HFA Termin 5.12. gesetzt. An diesem Tag müsste dann aber abschließend über den Antrag entschieden werden, eine Verweisung an den Rat sollte vermieden werden, um Fehler bei der Satzungserstellung vermeiden zu können.

Beschlussvorschlag:

Der HFA empfiehlt dem Rat die Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes unter Berücksichtigung

1. die Veränderungsanträge der Verwaltung lfd. Nrn. 1 bis 14 und
2. die Veränderungsanträge der Politik (lfd. Nrn. einsetzen)

und ansonsten wie im Haushaltsplanentwurf 2018 dargestellt, zu beschließen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der Beschlussfassung und der sich aus anliegender Veränderungsliste (Anlage 3) ergebender Beträge.