hier: Antrag der Fraktion WLH vom 04.05.2019
Sachverhalt:
In der Sitzung des SUVA am 04.06.2019 wurde
durch die WLH-Fraktion der Antrag eingebracht, dass die Verwaltung darlegen
soll, welchen Planungsstand die abgestimmten Maßnahmen/Projekte des
Flächenberichts 2009 der Gartenstadt Haan für die Leitziele Leitbild,
Klimaschutz und landwirtschaftliche Flächen / Freiraumkonzept haben. In der
Sitzung wurden durch die Verwaltung mündlich die Maßnahmen der Stadt Haan,
welche diesen Leitzielen zuzuordnen sind, benannt. Dabei wurde bereits darauf
hingewiesen, dass nicht alle Maßnahmen des Berichtes umgesetzt werden konnten,
dafür jedoch andere Maßnahmen, die diesen Leitzielen zuzuordnen sind,
durchgeführt wurden. Da nicht im Einzelnen zu allen aufgeführten Maßnahmen zu
den benannten Leitzielen Erläuterungen erfolgten, wurde die Verwaltung damit
beauftragt, dies schriftlich zur nächsten Sitzung des SUVA vorzulegen.
Aufgrund dessen wurden Auszüge aus dem Handlungsprogramm zum
Flächenmanagement zu den betroffenen Leitzielen erstellt. Die bestehenden
Tabellen wurden um eine Spalte „Erläuterungen“ ergänzt, in welcher der
Umsetzungsstand der Maßnahme dargelegt wird (s. Anlage 1 und 2). Aus
Platzgründen wurde die Spalte „Status“ aus dem Flächenbericht 2009 nicht mit
aufgeführt, da zum damaligen Zeitpunkt für alle Maßnahmen der Status
„unerledigt“ vorlag, mit Ausnahme der Maßnahme 2.3.2, die sich bereits „in
Bearbeitung“ befand.
Beschlussvorschlag:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis
genommen.