Sachverhalt:

In der Sitzung des SPUBA am 14.03.2024 hat die Verwaltung zum Tagesordnungspunkt 7 „Sachstandsbericht Wohnungsbau“ mit Beschlussvorlage 61/090/2024 die Stellungnahmen der Fraktionen zu den Wohnbauflächenpotentialen sowie die Ergebnisse zu den Projekttägergesprächen zur Umsetzung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau auf der Fläche „Heidfeld“ eingebracht. Im Rahmen der Sitzung wurde durch die SPD-Fraktion Beratungsbedarf angemeldet. Seitens des Ausschussvorsitzenden wurde zudem vorgeschlagen, die Wohnbauflächenpotentiale in einem gesonderten Termin des SPUBA zu beraten. Dem ist die Verwaltung mit der Sondersitzung am 22.05.2024 nachgekommen.

Des Weiteren wurde angemerkt, dass die FNP-Fläche 11 „Tenger-Nord“ sowohl für die SPD- als auch für die CDU-Fraktion in der Tabelle der Ergebnisübersicht nicht grün, sondern gelb hätte hinterlegt werden müssen. Die Ergebnistabelle wurde entsprechend geändert und die neue Fassung als Anlage der Sitzungsvorlage 61/090/2024 beigefügt.

Da sich der Beratungsbedarf der SPD-Fraktion nicht auf den Beschlusspunkt 1b bezog, wurde mehrheitlich (8 Ja / 3 Nein / 6 Enthaltungen) beschlossen, dass der Ausschuss ein vorgeschaltetes Werkstattverfahren zur Entwicklung der Fläche „Tenger Nord“ begrüßt. Somit stehen in der Sondersitzung des SPUBA am 22.05.2024 nur noch die Beschlusspunkte 1a und c sowie 2 und 3 zur Entscheidung an.

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.