Sitzung: 29.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9
Vorlage: 66/036/2016
Beschluss:
„Der Beschluss des SUVA zur Abmarkierung
eines Fahrradschutzstreifens auf der B 228 zwischen Böttingerstraße und Kölner
Straße wird aufgehoben.“
Im Anschluss an die Beratung der nicht
öffentlichen TOP stellt der Vorsitzende Stv. Lemke die öffentliche Sitzung wieder her.
Protokoll:
Der Vorsitzende verweist zu diesem Tagesordnungspunkt auf die Tischvorlage Nr. 66/036/2016 sowie auf den Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.09.2016, der vom Rat zwecks Beratung in den SUVA gegeben wurde.
Der Vorsitzende Stv. Lemke unterbricht
sodann die
öffentliche Sitzung, um dem Haaner Vertreter des
ADFC, Herrn Grohs das Wort zu erteilen.
Herr Grohs stellt die Notwendigkeit eines stadteinwärts
führenden Fahrradschutzstreifens entlang der B 228 aus Sicht des ADFC dar.
Nach den Ausführungen von Herrn Grohs
stellt der Vorsitzende Stv. Lemke die öffentliche Sitzung wieder her. Nach einer kurzen Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt
lässt der Vorsitzende über den Antrag der CDU-Ratsfraktion abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt bei 8 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen