Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf 2017 ist am 13.12.2016 in den Rat eingebracht worden. Die nachfolgenden Teilpläne:

 

060110 – Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (fremder Träger)

060120 – Städt. Kindertageseinrichtung Alleestr.

060125 – Städt. Kindertageseinrichtung Bollenberg

060130 – Kindertagespflege

060210 – Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen

060220 – Einrichtungen der Jugendarbeit

060310 – Ambulante Hilfen

060320 – Stationäre Hilfen

 

fallen in die Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses. Nach § 5 Abs. 3 der Satzung des Jugendamtes berät der Jugendhilfeausschuss den Haushalt für den Bereich des Jugendamtes für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat vor.

 

Die zu beratenden Teilprodukte sind der Anlage zu entnehmen.

 

 

Bislang liegen zum Stand 17.1.2017 zwei Veränderungsanträge (Anlage) zu den obigen Produkten vor. Hieraus ergibt sich eine Entlastung des Ergebnisplanes 2017 in Höhe von 25.000 € sowie des Finanzplanes 2017 in Höhe von 292.000 €, sowie in den Folgejahren 2018 – 2020 von jeweils 150.000 €.

Sollten bis zur Sitzung weitere Anträge gestellt werden, werden sie in der Sitzung als ergänzende Information ausgelegt.

Die finanziellen Auswirkungen, die sich aus einem Beschluss zu den weiteren in der Sitzung des JHA am 2.2.2017 behandelten Vorlagen ergeben, sind noch nicht berücksichtigt.

 

Die in der Sitzung beschlossenen Teilpläne mit der/den Änderungen werden gebündelt mit den Teilplänen und Änderungen der übrigen Fachausschüsse im Haupt- und Finanzausschuss weiter beraten und zur abschließenden Beschlussfassung dem Rat zugeleitet.

 

 

Zusätzliche Erläuterung zu den Ansätzen

PG 0601

Berücksichtigt wurden im Entwurf die sich aus der am 13.12.2016 im Rat beschlossenen Kindertagesstättenbedarfsplanung ergebenden Erträge und Aufwendungen nach dem KiBiz NRW.

 

060110

Zeile 6:

In 2017 erstmalige Veranschlagung der Erstattungen anderer Kommunen bei Unterbringung gemeindefremder Kinder in Haaner Einrichtungen. In den Folgejahren wird mit einem Rückgang der Zahlen gerechnet.

Zeile 13:

Entsprechend hier in 2017 erstmalige Veranschlagung in Höhe von 60.000 € für Erstattungen an andere Gemeinden.

 

060320

Zeile 6:

Reduzierung der Landeserstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge um 232.000 € (Unterbringung und Personalkosten), da mit einer geringeren Zahl umF gerechnet wird.

Zeile 15:

Entsprechend auch hier Reduzierung der Aufwendungen für umF um 200.000 €.

Beschlussvorschlag:

 

Die in den Produkten

 

060110 – Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (fremder Träger)

060120 – Städt. Kindertageseinrichtung Alleestr.

060125 – Städt. Kindertageseinrichtung Bollenberg

060130 – Kindertagespflege

060210 – Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen

060220 – Einrichtungen der Jugendarbeit

060310 – Ambulante Hilfen

060320 – Stationäre Hilfen

 

lt. Haushaltsplanentwurf 2017 im Ergebnis- bzw. Finanzplan bereit zu stellenden Mittel werden unter Berücksichtigung

-       des/der vorliegenden Veränderungsanträge (lfd. Nr. 14, 22,23                             )

und/oder

-       der finanziellen Auswirkungen aus den Beschlüsse zu den TOP ……………….……..der JHA –Sitzung am 2.2.2017

beschlossen.

(Zutreffendes bitte ergänzen/streichen)

Finanz. Auswirkung:

Siehe Haushaltsplanentwurf