Sitzung: 01.02.2017 Sozial- und Integrationsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 7
Vorlage: 61/158/2017
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt
ein wohnungswirtschaftliches Handlungskonzept für Haan zu erstellen. Hierfür
sind 40.000 € im Haushalt 2017 einzuplanen, die mit einem Sperrvermerk versehen
werden. Dieser Sperrvermerk ist durch den SUVA freizugeben/aufzuheben.
Protokoll:
Die
Verwaltung berichtet,
dass der Beschlussentwurf vom SUVA in den SIA verwiesen wurde.
Herr
Mentrop gibt
einen Fragenkatalog der CDU-Fraktion zu Protokoll und bittet vor Abstimmung um
Beantwortung dieser Fragen.
Herr
Sack sieht
die gestellten Fragen der CDU-Fraktion teilweise als Bestandteil des
Handlungskonzeptes an, jedoch die Beantwortung der Fragen nicht als
Voraussetzung für die Abstimmung dieses TOP´s.
Frau
Kunkel-Grätz beantragt im Namen der SPD-Fraktion die Bereitstellung in Höhe von
40.000 € für die Erstellung eines Handlungskonzeptes.
Die
Sitzung wurde für 10 Minuten unterbrochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
9 Ja / 0 Nein / 7 Enthaltungen