Beschluss:

 

Es wird kein Beschlussvorschlag gefasst, da dieser Punkt Teil der Haushaltsplanberatungen der nächsten Fachausschusssitzungen werden soll.

 

Ein Beschluss wird daher erst nach Einbringung des Haushaltsplanentwurfes gefasst.

Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf den Beschlussvorschlag in der Vorlage, sowie den Beschlussantrag der WLH-Fraktion vom 06.10.2017, welcher den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage ausgeteilt wurde.

 

1. Bgo. Formella führt aus, dass im Planungszeitraum ca. 5 Millionen Euro für investive Maßnahmen im Straßenbau eingeplant seien. Sie bittet darum, heute keinen Beschlussvorschlag zu fassen und die Gespräche diesbezüglich auf die Haushaltsplanberatungen im November zu verschieben.

 

Techn. Bgo. Alparslan ergänzt, dass sich die Prioritäten bei den Sanierungen der Straßen aus der Vorlage 66/040/2017 aus der Sitzung des SUVA am 28.03.2017 ergäben.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich