SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 10.10.2017

Sitzung

HFA/024/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

10.10.2017

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

1. Nachtrag HFA 101017

Tagesordnung Stand 051017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 9	20/062/2017	Vorlage Anlage 2 - Übersicht SSK Jahresabschlüsse Anlage 1 Schreiben SSK zum JA 2016
Ö 2	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, nicht teilgenommen: 7	20/063/2017	Vorlage Anlage 1 - 2017-05-12 JA 2016 Anlage 2 - 2017-05-04 Lagebericht 2016
Ö 3	Kreditrückzahlungen für Grunderwerb Technologiepark Haan \| NRW, 2. Bauabschnitt Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/064/2017	Vorlage
Ö 4	Lärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2 hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltung: 0	61/191/2017	Vorlage Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 28.08.2017
Ö 4.1	Lärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2 hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltung: 0	61/191/2017/1	Vorlage Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 06.10.2017
Ö 5	Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen / Ökonomische Fehler vermeiden hier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	66/048/2017	Antrag WLH 061017 Beschlussantrag Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017 StraßensanierungsProgramm Stand Februar 2017
Ö 6	Zukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern Beschluss: einstimmig beschlossen	60/027/2017	Vorlage Anlage 1: Grabfelder mit Einzelgrabstätten (Reihengrabstätten) Anlage 2: Grabfelder mit Familiengrabstätten (Wahlgrabstätten) Anlage 3: Lageplan Waldfriedhof
Ö 6.1	Zukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern - Ergänzungsvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen	60/027/2017/1	Vorlage
Ö 7	Regionalplan Düsseldorf (RPD) - 3. Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	61/187/2017	Vorlage Anlage 1: Bisheriges Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf Anlage 2: Übersicht über die Unterlagen zu den Änderungen, die Gegenstand der 3. Beteiligung sind Anlage 3a: Bestehender GEP 99 (Zeichnerische Darstellung), Ausschnitt Haan Anlage 3b: Graphische Darstellung zur 2. Beteiligung (auf der Grundlage des Regionalratsbeschlusses vom 23.06.2016) Anlage 4: Änderungen der graphischen Darstellung im Vergleich zur Fassung gem. Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 (Haan, benachbarte Städte Kreis Mettmann, Solingen, Wuppertal) Anlage 5: Änderungen des Textteils im Vergleich zur Fassung gemäß Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 Anlage 6: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen der 3. förmlichen Beteiligung zum RPD
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss einer Veränderungssperre, § 14 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/180/2017	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" Anlage 2: Bebauungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017 Anlage 4: Veränderungssperre Nr. 23 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" incl. der Abgrenzung der Veränderungssperre
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 187 "Östliche Friedrichstraße" hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/200/2017	Vorlage Anlage 1: Schreiben vom 26.09.2017 per E-Mail (anonymisiert) Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 24 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 187 inklusive des Geltungsbereichs
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V – Factory-Outlet-Center / Kleeblatt und 101. Änd. des FNP der Stadt Wuppertal Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB und Abstimmung mit den Nachbarkommunen gem. § 2 (2) BauGB hier: Stellungnahme der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/196/2017	Vorlage Stellungnahme der Stadt Haan vom 25.05.2016 zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld
Ö 11	Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" Beschluss: einstimmig beschlossen	61/181/2017	Vorlage Anlage A: Niederschrift zum "Expertengespräch" vom 06. Juni 2016 Anlage B: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 06. Oktober 2016 Anlage C: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage D: Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" in der Fassung vom 10.01.2017
Ö 12	Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/056/2017	Vorlage Anlage 1 Änderung Sondernutzungssatzung
Ö 13	Wiederbesetzung der Stelle 23/17 (Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung/Tourismus und Kultur) als Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp Beschluss: einstimmig beschlossen	10/122/2017	Vorlage
Ö 14	Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Unternehmens EAP-Assist Beschluss: einstimmig beschlossen	10/123/2017	Vorlage Anlage 1 Broschüre EAP-Assist
Ö 15	Beantwortung von Anfragen		Anfrage CDU FDP WLH 061017 Neubau Sportheim Gruiten
Ö 16	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: