SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 10.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9

Vorlage

Anlage 1 - 2017-05-12 JA 2016

Anlage 2 - 2017-05-04 Lagebericht 2016

20/063/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 7

Vorlage

20/064/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 28.08.2017

61/191/2017

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 06.10.2017

61/191/2017/1

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 0

Antrag WLH 061017 Beschlussantrag Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen

Vorlage

Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017

StraßensanierungsProgramm Stand Februar 2017

66/048/2017

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

Anlage 1: Grabfelder mit Einzelgrabstätten (Reihengrabstätten)

Anlage 2: Grabfelder mit Familiengrabstätten (Wahlgrabstätten)

Anlage 3: Lageplan Waldfriedhof

60/027/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

60/027/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Bisheriges Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf

Anlage 2: Übersicht über die Unterlagen zu den Änderungen, die Gegenstand der 3. Beteiligung sind

Anlage 3a: Bestehender GEP 99 (Zeichnerische Darstellung), Ausschnitt Haan

Anlage 3b: Graphische Darstellung zur 2. Beteiligung (auf der Grundlage des Regionalratsbeschlusses vom 23.06.2016)

Anlage 4: Änderungen der graphischen Darstellung im Vergleich zur Fassung gem. Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 (Haan, benachbarte Städte Kreis Mettmann, Solingen, Wuppertal)

Anlage 5: Änderungen des Textteils im Vergleich zur Fassung gemäß Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016

Anlage 6: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen der 3. förmlichen Beteiligung zum RPD

61/187/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße"

Anlage 2: Bebauungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017

Anlage 4: Veränderungssperre Nr. 23 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" incl. der Abgrenzung der Veränderungssperre

61/180/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Schreiben vom 26.09.2017 per E-Mail (anonymisiert)

Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 24 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 187 inklusive des Geltungsbereichs

61/200/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Stellungnahme der Stadt Haan vom 25.05.2016 zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld

61/196/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage A: Niederschrift zum "Expertengespräch" vom 06. Juni 2016

Anlage B: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 06. Oktober 2016

Anlage C: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage D: Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" in der Fassung vom 10.01.2017

61/181/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Änderung Sondernutzungssatzung

32-2/056/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/122/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Broschüre EAP-Assist

10/123/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage CDU FDP WLH 061017 Neubau Sportheim Gruiten

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 Dok.TexteJahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2016

Ö 2 VO3 Dok.TexteEntlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2016

Ö 3 VO1 Dok.TexteKreditrückzahlungen für Grunderwerb Technologiepark Haan | NRW, 2. Bauabschnitt

Ö 4 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans

Ö 4.1 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans

Ö 5 VO4 Dok.TexteStrategiekonzept Straßenbaumaßnahmen / Ökonomische Fehler vermeidenhier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017

Ö 6 VO4 Dok.TexteZukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteZukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern - Ergänzungsvorlage

Ö 7 VO8 Dok.TexteRegionalplan Düsseldorf (RPD) - 3. Beteiligungsverfahren

Ö 8 VO5 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße"hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss einer Veränderungssperre, § 14 BauGB

Ö 9 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 187 "Östliche Friedrichstraße"hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB

Ö 11 VO5 Dok.TexteGestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan"

Ö 12 VO2 Dok.TexteÄnderung der Sondernutzungssatzung

Ö 13 VO1 Dok.TexteWiederbesetzung der Stelle 23/17 (Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung/Tourismus und Kultur) als Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp

Ö 14 VO2 Dok.TexteInanspruchnahme der Dienstleistungen des Unternehmens EAP-Assist

Ö 15 1 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 16 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information