Sitzung: 23.11.2017 Sozial- und Integrationsausschuss
Vorlage: II/027/2017
Beschluss:
1. Der
BVFOA beschließt für 2018 die Durchführung von Schichtmodellen /
Sicherheitsleistungen an den Standorten der städtischen Wohnunterkünfte für
zugewiesene Flüchtlinge Düsselberger Str. 15 und Kaiserstr. 10 in Haan. Die
Zeitmodelle umfassen täglich 90 Stunden Sicherheitsleistungen / 80 Stunden Sicherheitsleistungen
/ 70 Stunden Sicherheitsleistungen / 60 Stunden Sicherheitsleistungen.
Die Ausschreibungsverfahren für diese
Leistungskontingente sind entsprechend durchzuführen.
Dies ist Basis für die weitere Haushaltsplanung 2019
ff.
2. Der im Produkt 100400-529190 –
„Flüchtlingsunterkünfte“ eingeplante, jährliche Ansatz / Finanzplanungszeitraum
in Höhe von 734.380,00 € wird ab dem Jahr 2018 um 10 Prozent gekürzt.
3. Die Erprobungsphase beginnt mit 90 Stunden
Sicherheitsleistungen / 80 Stunden Sicherheitsleistungen.
Protokoll:
Der
Verwaltung
erklärt, dass nach der Zuständigkeitsordnung der BVFOA für das
Ausschreibungsverfahren zuständig sei. Die entsprechenden Beschlussvorschläge
hierzu liegen vor.
Die
Erfahrungen nach der ersten Probephase im genannten Schichtbetrieb werden im
SIA am 13.02.2018 vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Der Beschluss
wird zur Kenntnis genommen.