Protokoll:

 

Seitens der FDP-Fraktion wurde eine schriftliche Anfrage vorgelegt, warum die Bebauungspläne Nr. 93 und 184 nicht weiterbearbeitet würden.

 

Technischer Beigeordneter Engin Alparslan führt zum BP 193 aus, dass es aufgrund der Bildung einer Stadtentwicklungsgesellschaft und aufgrund des Baulandbeschlusses, keinen Sinn gemacht hätte, diese größte, derzeit für den Wohnungsbau zur Verfügung stehende Fläche gesamthaft zu vermarkten. Nach Gründung der Gesellschaft sei nunmehr auch eine parzellenweise Vermarktung möglich. Die Beantwortung zum BP 184 erfolge im nicht-öffentlichen Teil.

 

 

 

Stv. Jens Niklas fragt nach, ob die Brücke Hochstraße tatsächlich so marode sei, wie es in einer Berichterstattung von Radio Neandertal dargestellt wurde. Zudem fragt er nach, wie die Tempo 30 Beschilderung in der Hochstraße verbessert werden könnte, da diese zu hoch hängt und nicht wahrgenommen würde.

 

Technischer Beigeordneter Engin Alparslan antwortet, dass die Brücke nicht marode ist und vermutlich eine Verwechselung mit der Brücke des Landesbetriebes vorliege.

 

TA Guido Mering erläutert, dass die Tempo 30 Schilder erst nach der Umstufung der Hochstraße angebracht worden seien. Sie sind grundsätzlich normgerecht aufgehängt. Um Aufmerksamkeit zu erregen, wurde nunmehr ein gelbes Blinklicht angebracht, wodurch die Wahrnehmbarkeit deutlich verbessert wurde.

 

Stv. Meike Lukat schlägt für einen solchen Bereich vor, das Tempo 30 als Piktogramm auf der Straße aufzubringen. Hierzu ergänzt TA Mering, dass Piktogramme am Beginn eines Bereiches für Tempo 30 aufgebracht werden könnten, diese dürfen dann aber nicht wiederholt werden. Die Verwaltung wird die Piktogramme aufbringen.