Sitzung: 27.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Protokoll:
Seitens der FDP-Fraktion wurde eine schriftliche Anfrage vorgelegt,
warum die Bebauungspläne Nr. 93 und 184 nicht weiterbearbeitet würden.
Technischer Beigeordneter
Engin Alparslan führt
zum BP 193 aus, dass es aufgrund der Bildung einer
Stadtentwicklungsgesellschaft und aufgrund des Baulandbeschlusses, keinen Sinn
gemacht hätte, diese größte, derzeit für den Wohnungsbau zur Verfügung stehende
Fläche gesamthaft zu vermarkten. Nach Gründung der Gesellschaft sei nunmehr
auch eine parzellenweise Vermarktung möglich. Die Beantwortung zum BP 184
erfolge im nicht-öffentlichen Teil.
Stv. Jens Niklas fragt nach, ob die Brücke Hochstraße
tatsächlich so marode sei, wie es in einer Berichterstattung von Radio
Neandertal dargestellt wurde. Zudem fragt er nach, wie die Tempo 30
Beschilderung in der Hochstraße verbessert werden könnte, da diese zu hoch
hängt und nicht wahrgenommen würde.
Technischer Beigeordneter
Engin Alparslan
antwortet, dass die Brücke nicht marode ist und vermutlich eine Verwechselung
mit der Brücke des Landesbetriebes vorliege.
TA Guido Mering erläutert, dass die Tempo 30 Schilder erst
nach der Umstufung der Hochstraße angebracht worden seien. Sie sind
grundsätzlich normgerecht aufgehängt. Um Aufmerksamkeit zu erregen, wurde
nunmehr ein gelbes Blinklicht angebracht, wodurch die Wahrnehmbarkeit deutlich
verbessert wurde.
Stv. Meike Lukat schlägt für einen solchen Bereich vor, das
Tempo 30 als Piktogramm auf der Straße aufzubringen. Hierzu ergänzt TA Mering, dass Piktogramme am
Beginn eines Bereiches für Tempo 30 aufgebracht werden könnten, diese dürfen
dann aber nicht wiederholt werden. Die Verwaltung wird die Piktogramme
aufbringen.