Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf die vorliegende Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2019. Die Verwaltung habe die Anfrage in schriftlicher Form bereits beantwortet (siehe Ratsinformationssystem – TOP 11).

 

Techn. Bgo. Alparslan verweist auf die vorliegende Anfrage der WLH-Fraktion vom 18.02.2019. Er begründet den fehlenden Bericht der Verwaltung bezüglich der Bestandsaufnahme des zu sanierenden Gebäudes damit, dass ein entsprechender Termin mit einem Statiker erst im März erfolgen könne. Ein früherer Termin war nicht möglich, so dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau-, Vergabe-, Feuerschutz- und Ordnungsangelegenheiten (BVFOA) am Dienstag, den 26.02.2019 keinen Bericht vorlegen könne. Sobald die entsprechenden Ergebnisse da seien, erfolge eine entsprechende Information der Verwaltung.

 

Stv. Wetterau weist auf Berichte aus der Presse hin, dass das Kunstwerk „Wasserfall“ auf dem alten Kirchplatz vor dem Hallenbad verlegt werden solle. Hierzu stelle die CDU-Fraktion folgende Anfrage:

1.    Ist die Verlegung an einen anderen Standort unumgänglich?

2.    Welche maßgeblichen Gründe sprechen dafür?

3.    Wer trägt die Kosten für diese Maßnahme?

 

Stv. Dürr erinnert daran, dass die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (SUVA) ebenfalls eine Anfrage bezüglich des Kunstwerkes gestellt habe, welches durch die Verwaltung auch bereits beantwortet worden sei. (siehe Niederschrift zur Sitzung des SUVA vom 05.02.2019)

 

Stv. Schniewind verweist auf die derzeitige Baustelle an der Anschlussstelle Haan-Ost. Da diese Baustelle für erhebliche Verkehrsbehinderungen, insbesondere zu den Berufsverkehrzeiten, sorge, möchte er wissen ob es normal sei, dass auf der Baustelle ab 16:00 Uhr nicht mehr gearbeitet werde.

 

Techn. Bgo. Alparslan erläutert, dass die Stadt Haan auf die jeweiligen Arbeitszeiten auf der Baustelle keinen Einfluss habe. Dies entscheide allein die beauftragte Baufirma.

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.