Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.

 

Protokoll:

 

Herr Salazar, Planungsbüro Kraftraum, trägt die Details zu der Teilmaßnahme „Alter Kirchplatz“ vor.

 

Technischer Beigeordneter Engin Alparslan regt an, vor der nächsten Sitzung des SUVA einen Ortstermin am Alten Kirchplatz zur Begutachtung der zur Verwendung vorgesehenen Materialien durchzuführen.

 

Der Vertreter des Seniorenbeirates Herr Karlo Sattler regt an, praxisgerechte Sitzgelegenheiten einzuplanen.

 

Stv. Andreas Rehm betont die Wichtigkeit der geplanten Pflanzinsel vor der Giebelseite des Hauses Kaiserstraße 87 aus Gründen der Verkehrssicherheit.

 

Stv. Meike Lukat fragt, ob der Umbau der Bushaltestelle in den Kosten für die Umgestaltung enthalten seien, was vom Technischen Beigeordneten Engin Alparslan verneint wird, da dieser aus separaten Fördermitteln finanziert werde. 

 

Stv. Peter Schniewind vermisst den Bezug der vorgestellten Maßnahmen zu dem beschlossenen Gesamtkonzept Innenstadt. Er regt an, die Bushaltestellen aus Lärmschutzgründen an der Rathauskurve zu konzentrieren und die Teilmaßnahmen im Gesamtzusammenhang zu betrachten.

 

Stv. Jochen Sack nimmt an der weiteren Ausschusssitzung für Stv. Andreas Rehm teil.

 

Herr Salazar, Planungsbüro Kraftraum, trägt die Details zu der Teilmaßnahme „Park Ville d‘ Eu“ vor.

 

Stv. Meike Lukat regt an, im Bereich der Kletterspinne größere Müllbehälter anzuordnen. Die Beleuchtung des Parks müsse aus Kriminalpräventivgründen verbessert werden.

 

Stv. Ulrich Klaus hinterfragt die Notwendigkeit der Erneuerung der Parkbeleuchtung, welche erst vor kurzem in Teilen erneuert wurde. 

 

Technischer Beigeordneter Engin Alparslan erläutert, dass dies aus Gründen der einheitlichen Gestaltung nicht zu vermeiden sei.

 

Stv. Gerd Holberg fragt, ob die heute im Park stattfindende Veranstaltung auch zukünftig durchführbar sei, was Technischer Beigeordneter Engin Alparslan bejaht.

 

Der Vertreter des Seniorenbeirates Herr Karlo Sattler regt an, seniorengerechte Sitzgelegenheiten einzuplanen.

Stv. Reinhard Zipper möchte wissen, ob man denn bei den beiden Maßnahmen „Alter Kirchplatz“ und „Park Ville d‘ Eu“ im Kostenrahmen bleibe.

 

Technischer Beigeordneter Engin Alparslan erläutert, dass der Kostenrahmen insbesondere für die Teilmaßnahme „Park Ville d‘ Eu“ überschritten werde; Einsparpotential bestehe aber an anderer Stelle.

 

Stv. Peter Schniewind bemängelt, dass der Beschluss des SUVA vom 29.10. 2015 zum Integrierten Handlungskonzept, nämlich alle Projekte entlang der B228 gemeinsam zu betrachten und zu entwickeln, von der Verwaltung ignoriert werde.

 

(Nachgereichte Antwort der Verwaltung)

Technischer Beigeordneter Engin Alparslan erläutert: Da im 1. Step auf der B228 keine Maßnahme geplant ist, ist auch keine Lösung zu den angesprochenen Projekten parat.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich