Beschlussvorschlag:

 

Für die Neubauflächen der Stadtumbaumaßnahme werden ein Basaltlava aus Deutschland insb. als Stein für „Besondere Orte” und ein Granit Favaco aus Portugal insb. als „Stadtstein“ freigegeben.

Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf die Ergebnisse des Arbeitskreises. Um diese in die Beratungen mit aufzunehmen, hatte sich die Verwaltung dazu entschieden, hier eine Ergänzungsvorlage zu erstellen, welche die ursprüngliche Vorlage (TOP 14) ersetze.

 

Stv. Rehm verweist darauf, dass die Aufträge ausgeschrieben werden müssen. Er möchte wissen, wie die Verwaltung sicherstellen könne, dass nicht ein Anbieter den Zuschlag erhalte, welcher auch Kinderarbeit einsetze bzw. die Steine aus Kinderarbeit beziehe.

 

Techn. Bgo. Alparslan erklärt, dass die Verwaltung selbstverständlich alles versuchen werde, dies zu verhindern. Daher werde die Verwaltung hierzu einen Vergaberechtler heranziehen um dies auch in der Ausschreibung rechtlich sicher zu verankern.

 

Stv. Rehm betont, dass dies der GAL-Fraktion sehr wichtig sei und man es daher begrüße einen Vergaberechtler heranzuziehen.

 

Bgm’in Dr. Warncke unterbricht von 18:30 Uhr bis 18:40 Uhr die Sitzung, um den Fraktionen die Gelegenheit zu geben, die erst kürzlich vorgelegten Beschlussvorschläge zu beraten und so einen entsprechenden Beschluss fassen zu können.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen