Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Die Freigabe zur Umsetzung des vorgestellten Entwurfes des Erweiterungsbaus mit Mensa und Klassengeschoss für die Gesamtschule Haan - dies unter Berücksichtigung der im Arbeitskreis Nachhaltigkeit herausgearbeiteten und als Anlage beigefügten Nachhaltigkeitskriterien - wird gem. Vorlage 65/84/2020 beschlossen.

Die für die Umsetzung benötigten Haushaltsmittel belaufen sich nach derzeitigem Projektstand und unter Anwendung wirtschaftlicher Aspekte der Nachhaltigkeitskriterien „Rathaus“ sowie der Ausführung eines „Grünen Klassenzimmers“ auf insgesamt 14,5 Mio. Die für die Umsetzung benötigten Mittel sollen in die Haushaltsplanungen 2021 ff aufgenommen werden.


Protokoll:

 

Stv. Lukat verweist auf Punkt 4.2.12 des Innenstadtkonzeptes (InHK) der Stadt Haan und möchte wissen, ob das Projekt schädlich für Fördermittel sei.

 

1. Bgo. Alparslan entgegnet, dass dies nicht der Fall sei und das Projekt nicht zum Verlust von Fördermittel führe.

 

Stv. Ruppert führt aus, dass beim Thema des grünen Klassenzimmers die Grenze für die FDP-Fraktion überschritten wurde und diese daher das Projekt so nicht mittragen könne. Die Mehrkosten seien zu hoch.

 

Stv. Lemke erläutert für die CDU-Fraktion, dass diese das Projekt mittrage. Man müsse sich im Rahmen des Klimaschutzes an den KFW 55-Standard gewöhnen.

 

Stv. Rehm erklärt, dass die Kostensteigerungen nicht ausschließlich auf den Klimaschutz zurückzuführen seien. Auch eine entsprechende Lüftungsanlage, gerade in Zeiten einer Pandemie wie es derzeit der Fall sei, führe zu Mehrkosten, welche jedoch notwendig seien.


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen

16 Ja  /  1 Nein  /  0 Enthaltungen