Beschluss:

Kein Beschluss, da der Antrag zurückgenommen wurde.

Protokoll:

 

AM Bornträger erläutert den Antrag und weist darüber hinaus darauf hin, dass sich das betrachtete Grundstück unter einer Trasse der Hochspannungsleitung befindet. Aus Sicht der Fraktion WLH handelt es sich aktuell um eine Industriebrache und keinen Parkplatz.

 

Aus Sicht des 1. Beigeordneten Alparslan handelt es sich nicht um eine Industriebrache, sondern um ein pessimal genutztes Grundstück. Die Festsetzungen des B-Plans wurden bislang einfach nicht umgesetzt. Für eine Veränderung an der Nutzung ist eine Änderung des B-Plans notwendig. Der SPUBA ist der richtige Adressat für dieses Anliegen.

 

Stv. Kaimer verweist darauf, dass ein ähnlicher Antrag bereits im SPUBA abgelehnt worden ist. Daher sieht Stv. Kaimer keine Möglichkeit der Diskussion im heutigen Ausschuss über nicht beschlossene Änderungen im B-Plan. Der Rat sollte dies entsprechend beschließen. Stv. Kaimer beantragt, die Verschiebung des TOP in den Rat, um erneut über den Beschluss des SPUBA zu beraten.

 

Stv. Dürr bestätigt, dass der vorliegende Antrag nicht Gegenstand des UMA werden soll. Dies entspricht nicht dem geordneten Verfahren. Grundsätzlich ist die SPD Ratsfraktion aber zum Thema gesprächsbereit. Besonders Umweltfaktoren sind zu prüfen.

 

Stv. Rehm fragt, wieso die Fraktion WLH einen Antrag stellt, der offensichtlich nicht in diesen Fachausschuss gehört.

 

Der Vorsitzende Stv. Endereß fragt AM Bornträger, ob der Antrag zurückgenommen werden soll.

 

AM Bornträger zieht den Antrag zurück.

 

Abstimmungsergebnis:

Keine Abstimmung, da der Antrag zurückgenommen wurde.