Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt der Erhöhung der Stellenanteile bei verschiedenen Fach-, Ergänzungs- und Hauswirtschaftskräften an der OGS Don-Bosco-Schule um 0,8 VZÄ (0,2 Fach- und 0,6 Ergänzungskraft) und an der OGS Gruiten um 0,4 VZÄ (0,3 Ergänzungs- und 0,1 Hauswirtschaftskraft) sowie der Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Umfang von 0,6 VZÄ (Ergänzungskraft) an der OGS Don-Bosco-Schule sowie 1,3 VZÄ (0,7 Fachkraft, 0,2 Ergänzungskraft und 0,4 Hauswirtschaftskraft) zu.

 

Protokoll:

StOAR’in Astrid Schmidt macht darauf aufmerksam, dass sich die Stellenberechnung für die OGS aus den Kooperationsvereinbarungen ergibt, die seinerzeit vom Rat beschlossen und zwischen Schulträger und Schule abgeschlossen wurde.

 

Stv. Vincent Endereß fragt nach den finanziellen Auswirkungen. Betragen die Personalkosten für alle Stellenanteile 151 T€, für 3 Monate berücksichtigt 85 T€?

 

StOAR’in Astridt Schmidt sagt zu, diese Angaben zum HFA nachzureichen, da das Personalamt dies sicherlich genau berechnet hat. Stv. Meike Lukat verweist auf den DOPA, zu dem diese Vorlage auch beraten wird.

 

Stv. Michael Ruppert zeigt sich überfordert, die Notwendigkeit jeder kleinen Stellenanhebung zu beurteilen. Jedoch verweist er generell auf die Stellenplanbeschlüsse für über 30 neue Stellen, die sich in der Finanzplanung nicht wiederfinden. Die FDP-Fraktion wird keiner Stellenplanerhöhung zustimmen, solange die Haushalts- und Finanzplanung nicht belastbar dargestellt werden kann.

Darüber hinaus merkt er zum Punkt der Nachhaltigkeitseinschätzung in den Vorlagen an, dass aus jeder Stelle eine Nachhaltigkeit resultiert.

 

Abstimmungsergebnis:

16 Ja / 1 nein / 0 Enthaltungen

mehrheitlich beschlossen