Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Digitalisierung, Organisation und Personal werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Protokoll:

Da zu den Veränderungsanträgen keine Wortmeldungen vorliegen, lässt der Vorsitzende Lemke über diese abstimmen (siehe Ratsinformationssystem – TOP 4).

Veränderungsanträge der Verwaltung Nr. 03, 05 und 06:

einstimmig angenommen

alle weiteren vorliegenden Veränderungsanträge:

einstimmig angenommen

14 Ja  /  0 Nein  /  3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen

10 Ja  /  4 Nein  /  3 Enthaltungen