Protokoll:

 

1. Beigeordnete Annette Herz teilt mit, dass üblicherweise bisher immer nur eine Kenntnisnahme der Projekte des Gebäudemanagements erfolgte. Nunmehr soll jährlich im Vorfeld der Haushaltsplanung eine Priorisierung vorgenommen werden, um die priorisierten Projekte dann auch im Haushalt entsprechend abbilden zu können. Durch das Gebäudemanagement wurde hierzu ein Vorschlag erarbeitet, welcher dann in der Steuerungsgruppe mit dem Verwaltungsvorstand abgestimmt wurde.

 

Stv. Walter Drennhaus fragt nach, warum für Maßnahmen mit Priorität 1 und 2 keine Haushaltmittel angesetzt wurden.

 

TA Stefan Greß antwortet, dass die Priorisierung unabhängig von den Haushaltsmitteln erfolgt ist. In der Liste sind alle laufenden Maßnahmen grün gekennzeichnet. Alle Maßnahmen, die nicht bearbeitet werden, sind rot markiert. Die Priorisierung soll als Vorgabe dienen, welche Projekte bei ausreichendem Personalbesatz in welcher Reihenfolge abgearbeitet werden sollen.

 

Der Vorsitzende Stv. Jörg Dürr erinnert daran, dass in dieser Sitzung nur die zur Kenntnis zu nehmenden Berichte zu den laufenden Projekten besprochen werden sollten und schlägt vor, projektweise vorzugehen.

 

 

1. Rathaus Neuer Markt - Neubau

 

Stv. Andreas Rehm führt aus, dass auch die Politik über das neue Raumkonzept / Layoutplanung zwingend informiert werden muss. Bzgl. der Nutzung der gesamten Tiefgarage Schillerstraße frage er sich, was mit den heutigen Nutzern passiert und wo diese zukünftig parken sollen. Er habe die Befürchtung, dass die Kosten ins unermessliche steigen könnten und fragt nach, ob die Verwaltung einen Plan B hat, wenn dieser Tatbestand eintritt.

 

Stv. Jörg Dürr fragt nach, ob die VHS weiterhin im neuen Rathausgebäude mit untergebracht wird.

 

1. Beigeordnete Annette Herz teilt mit, dass die VHS weiterhin mit im Rathausprojekt abgebildet wird. Die Verwaltung habe sich nunmehr ein dreiviertel Jahr mit der Ermittlung und Abstimmung der Raumbedarfe beschäftigt. Hierdurch konnte trotz zusätzlicher Stellen eine Erweiterung der Gebäude vermieden werden. Die Layoutplanung soll zeitnah einzelnen Vertretern aus der Politik in einer Abstimmungsrunde vorgestellt werden.

 

TA Stefan Greß ergänzt, dass die Verwaltung derzeit an der Vorplanung arbeite, auf deren Grundlage erst eine neue Kostenschätzung erfolgen kann. Sobald diese Planung vorliegt, wird die Politik hierüber informiert. Bzgl. der Tiefgarage Schillerstraße teilt er mit, dass die Verhandlungen mit den Stadtwerken noch nicht abgeschlossen seien. Auch hierüber werde die Verwaltung entsprechend informieren.

 

Der Vertreter des Seniorenbeirates, Herr Karlo Sattler bittet bezugnehmend auf seinen schriftlich eingereichten Antrag darum, dass er und die Behindertenbeauftragte zeitnah in die Planungen zum neuen Rathaus eingebunden werden.

 

1. Beigeordnete Annette Herz sagt dies zu.

 

 

Aus Zeitgründen wird die Beratung dieses Punktes abgebrochen und in der Fortführungssitzung am 06.06.2023 weiter besprochen.