Protokoll:

Die Vorsitzende Annegret Wahlers bittet den Vorsitzenden des SPUBA, Herrn Dürr, hinsichtlich der Priorisierung aus dem am Vortag stattgefundenen SPUBA zu berichten.

Der Stv. Jörg Dürr berichtet, dass die Fraktionen im SPUBA entschieden haben, den Projektplan von der Tagesordnung zu nehmen und in einer Nachfolgesitzung am 06.06.2023 zu beraten. Er würde diese Vorgehensweise auch dem BSA empfehlen, damit die Fraktionen die Möglichkeit zur intensiven Beratung haben. Gerne würde er die interessierten BSA-Mitglieder in den Nachfolge-SPUBA einladen.

Die 1. Bgo. Annette Herz erklärt, dass diese Entscheidungsvorlage zum ersten Mal bis in den Rat gehen wird, um die Fülle an zu bearbeitenden Projekten und das Erfordernis einer Priorisierung derer zu verdeutlichen. Deshalb bedauert sie, dass im SPUBA keine Beschlussempfehlung möglich war. Aufgrund der sehr angespannten Situation im Gebäudemanagement benötigt die Verwaltung den Schulterschluss mit der Politik.  Sie gibt ein Update zum vorliegenden Projektplan mit Sachstand 31.3.2023, da der Zeitplan hinsichtlich des Neubaus der GGS Gruiten leider nicht gehalten werden konnte. Der für den 02.05.23 geplante Umzug konnte nicht realisiert werden, da der zweite Bauabschnitt durch die Bauaufsicht und das Gebäudemanagement noch nicht freigegeben wurde. Grund hierfür sind Baumängel, die jetzt sukzessive abgearbeitet werden.

Die Vorsitzende Annegret Wahlers schlägt vor, die Bauprojekte kurz anzusprechen und evtl. Fragen beantworten zu lassen.

Der AM Uwe Elker widerspricht dem Vorschlag, da er sich erst in der Fraktion besprechen möchte, um sprachfähig zu sein.

Stv. Vincent Endereß stimmt Herrn Elker zu und möchte nur für die interne Beratung zu Punkt 6.3/Bachstraße wissen, ob die Schulfläche erweitert werden soll oder ob sich der Punkt auf das Freiziehen der Baufläche bezieht.

Die 1. Bgo. Annette Herz erklärt, dass sich dieser Punkt nicht auf den Neubau der Grundschule Unterhaan bezieht, sondern ausschließlich auf den Standort Bachstraße. 

AM Ernst Adam gibt die Anregung, auch den nächsten TOP zu schieben, da es sich ebenfalls um ein Bauvorhaben handelt und kein einzelnes Projekt besprochen werden sollte, bevor der SPUBA hierzu getagt hat.

Die 1. Bgo. Annette Herz erwidert, dass das Projekt „Neubau Erweiterungsbau Don-Bosco-Schule“ bereits in der Bearbeitung und nicht mehr zu priorisieren ist. Für den HFA und Rat ist es wichtig, dass der BSA ein Votum abgibt.

Die AM Uwe Elker und Stv. Elke Zerhusen-Elker bestätigen die Sichtweise von Herrn Adam. 

AM Ernst Adam ergänzt, dass er den Einwand von Frau Herz verstehen kann, sieht den SPUBA aber federführend bei größeren Bauprojekten und will diesem Ausschuss den Vortritt lassen.

Der Stv. Tobias Kaimer sieht das Bauvorhaben Don-Bosco getrennt von der Prioritätenliste, da es sich um ein laufendes Projekt handelt. Selbstverständlich wird man aber zu diesem TOP dem Wunsch nach Beratungsbedarf folgen.

Stv. Jörg Dürr bekräftigt, dass die Themen auf der Tagesordnung des nächsten SPUBA am 06.06.23 stehen werden und somit der Diskussionsbedarf vor dem HFA und Rat zufrieden gestellt wird.

Nachdem die CDU-Fraktion Bedenken hinsichtlich einer endgültigen Beschlusslage im SPUBA äußert, würde man dann eine Sondersitzung des BSA beantragen.

Die Vorsitzende Annegret Wahlers schlägt vor, die TOPe 2 und 3 zur Kenntnis zu nehmen und nach dem SPUBA nochmal als BSA zu agieren.

Stv. Martin Haesen stellt noch eine Nachfrage zum Sachstandsbericht zum Thema „Graffiti“. Hierzu wurden mehrere Flächen ausgewählt, u.a. am Gymnasium und an der Gesamtschule. Er möchte wissen, ob auch die Schüler_innen in die Planung mit dem Künstler/der Künstlerin hinsichtlich der Motive mit einbezogen wurden.

Die 1. Bgo. Annette Herz sagt zu, die Antwort zu Protokoll zu geben. Am Gymnasium wurden alle mit einbezogen, ob es eine Beteiligung an der Gesamtschule gegeben hat, wird im Nachgang geklärt. Vom Gebäudemanagement wurden im Vorfeld der Aktion die Flächen benannt. Diese wurden an das JuPa gegeben mit der Maßgabe, jedes Jahr zwei Flächen aus der Liste auszusuchen.

Der Stv. Martin Haesen bestätigt, dass im Oktober 2022 die Walder Straße als Fläche identifiziert wurde und bittet um Antwort zu Protokoll zu seiner v.g. Frage.

Antwort zu Protokoll: Für die Gesamtschule liegt noch kein konkretes Graffiti-Projekt vor, allerdings ist dieses in Arbeit. Sobald es konkret wird, werden das JuPa, die SuS, die Schulleitung und das Gebäudemanagement eingebunden.

Herr Wirtz bestätigt für das Gymnasium, dass im letzten Jahr eine Künstlerin mit ins Boot genommen wurde. Die Einbeziehung der Schüler_innen bestand lediglich darin, ihnen den Vorschlag der Künstlerin vorzulegen; ebenso den Kolleg_innen und Eltern. Nun wartet man bei der ersten Fläche an der Kletterwand auf die Umsetzung. Bei den nächsten Flächen sollten die Schüler_innen mehr beteiligt werden.  

Stv. Tobias Kaimer sieht die Kenntnisnahme zu TOP 2 und 3 als schwierig an, wenn die Punkte nicht diskutiert wurden. Man sollte nur Beratungsbedarf anmelden. 

Stv. Jörg Dürr macht den Vorschlag, beide TOPe in einer gemeinsamen Sitzung des SPUBA und BSA am 06.06.2023 zu beraten. Er verweist darauf, dass man im SPUBA nur die Nr.1 des Beschlussvorschlages – also die Kenntnisnahme – einstimmig beschieden hat und zu Nr. 2 nicht abgestimmt wurde. Diese Vorgehensweise schlägt er auch für den BSA vor.

Die Vorsitzende Annegret Wahlers schlägt einen gemeinsamen Ausschuss SPUBA/BSA am 06.06.2023 vor und empfiehlt, die Beschlussvorschläge jetzt nicht abzustimmen.

Stv. Tobias Kaimer bittet Herrn Dürr, diese TOPe dann zu Beginn der Sitzung zu beraten; dies wird von Herrn Dürr bestätigt.

Nach Rückfrage von Frau Herz, bestätigt Herr Wirtz, dass am 06.06.2023 die Aula des Gymnasiums frei ist und er diese noch vor Ort reserviert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Es wurde Beratungsbedarf angemeldet und eine gemeinsame Fortsetzungssitzung zu diesem TOP am 06.06.2023 mit dem SPUBA einstimmig beschlossen.