Sitzung: 04.06.2024 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 65/061/2024
Beschluss:
Der SPUBA
nimmt die Vorlage – Projektplan mit Sachstandsbericht des Amtes für
Gebäudemanagement (Stand 30.04.2024 - s. Anlagen) – zur Kenntnis.
Protokoll:
Stv. Meike Lukat nimmt Bezug auf Ihre bereits schriftlich gestellte Anfrage und bittet um Auskunft über die Bauart der Fußballtore und des Basketballkorbs.
Die Bürgermeisterin Frau Dr. Bettina Warnecke führt aus, dass die Beschwerden über Lärmbelästigungen auf dem neuen Schulhof der Grundschule Gruiten auch bei der Stadtverwaltung eingegangen sind. Die von Frau Lukat angeführten Silence-Tore wurden aufgrund der erheblich höheren Kosten nicht angeschafft. Die Pfosten des Ballfangzaunes wurden hingegen mit speziell lärmmindernden Materialien verbaut. Durch eine Beschilderung an beiden Eingangsseiten soll zukünftig darauf hingewiesen werden, dass eine Benutzung der Flächen nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr zulässig ist.
Stv. Meike Lukat regt an zu überprüfen, ob die Tore der Grundschule Gruiten im Bereich Tenger eingebaut werden könnten.
Stv. Jens Niklaus fragt nach, ob die genannte Summe unter Punkt 9.4 zur Revitalisierung der Außenanlagen der Gesamtschule Walder Straße nicht gemäß Beschlusslage um 50.000 € erhöht werden müssten.
1. Beigeordnete Annette Herz bestätigt dies.
AM Reinhard Zipper fragt zum Stand der Baustelle Polizeistation nach.
1. Beigeordnete Annette Herz führt aus, dass das Neubauvorhaben im Plan liege. Nächste Woche werde die Freigabe der Planung durch die Polizei erwartet. In 2-3 Wochen werde ein Bauzaun errichtet, der die optische Außenwirkung verbessere und der mit Graffiti verschönert werden soll.
Stv. Meike Lukat fragt nach, wie die Kostenprognose für die Sanierung des alten Rathauses, Projekt Nr. 1.2 der Liste zustande gekommen ist.
Nachträgliche
Beantwortung zum Protokoll:
Der
Kostenrahmen von 5,5 Mio. € (Projektplan Nr. 1.2) ergibt sich aus der
Wirtschaftlichkeitsprognose (Vorlage 65/060/2024 zum Rat am 09.04.2024 - Anlage
A04 zur Wirtschaftlichkeitsprognose - einschließlich der Abbruchkosten).
Abstimmungsergebnis:
einvernehmlich