Sitzung: 03.09.2024 Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 66/096/2024
Beschluss:
Die Fraktionen beraten die einzelnen Steckbriefe und leiten dem Vorsitzenden ihre Ausarbeitung zu. Die Verwaltung führt alle Ausarbeitungen in einer Übersicht zusammen. Die Beratung dieser erfolgt in der nächsten UMA-Sitzung.
Protokoll:
Der Vorsitzende Stv. Endereß hatte zwecks Einordnung der Steckbriefe im Vorfeld der Sitzung die schriftliche Sammlung der Eingebungen und spätere Beratung nach Aufarbeitung durch die Verwaltung vorgeschlagen und das Wohlwollen der Fraktionen von CDU, SPD und WLH vernommen. Die GAL-Fraktion habe mittels Ausarbeitung zu den Steckbriefen angezeigt, schon in der Sitzung diskussionsbereit zu sein.
Stv. Lukat hält es für wichtig herauszustreichen, welche Maßnahmen davon tatsächlich umsetzbar seien und welche finanzielle Aufwendung hierfür anzusetzen wäre. Eine Sondersitzung halte die WLH-Fraktion für unnötig, sie werbe dafür, den ADFC Haan mit ins Boot zu holen.
AM Pieper bietet in diesem Sinne seine Mitarbeit an.
Stv. Braun-Kohl hält eine gemeinsame Beratung und Auswertung der Steckbriefe für die effizienteste Variante, weil die Verwaltung dann nicht fünf verschiedene Stellungnahmen zusammenführen müsse.
Auf Nachfrage sichert TA Mering zu, den s.g. Wegedetektiv zur Verfügung zu stellen.
Stv. Rehm sieht ein bereits erhöhtes Arbeitspensum für Verwaltung und Politik, das er nicht mit einer weiteren Arbeitsgruppe belasten möchte. Er schlage vor, die Fraktionen sollten kurzfristig die Steckbriefe beraten und über den Vorsitzenden der Verwaltung zuführen. Diese erstelle dann zu nächsten UMA-Sitzung eine Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig