Beschluss:
„1. Die Stadt Haan erklärt ihre Kooperationsbereitschaft bei der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Masterplans Neandertal.
2. Zur anteiligen Finanzierung der Maßnahmen werden der derzeitigen Haushaltssituation Rechnung tragend keine Mittel zur Verfügung gestellt.“
Protokoll:
Stv. Dr. Gräßler kritisiert für die CDU-Fraktion, die Anlage 3 enthalte den Rückbau eines Weges im Neandertal, der wichtig für den touristischen Zugang aus Gruiten sei und könne seitens der CDU-Fraktion nicht mitgetragen werden.
StOBR Rautenberg legt dar, in diesem Stadium des Projektes gehe es in der Hauptsache um die Frage, ob es Kooperationsbereitschaft seitens der Stadt Haan gebe. Eine Bewertung einzelner Maßnahmen erfolge erst später. Wenn der Rat in die weiteren Umsetzungsmaßnahmen einbezogen werden will, kann er sich dies über die Beratung im Fachausschuss (PlUA) sichern. Im Kern sei von den bisher bekannten Maßnahmen der Naturbereich des Neandertales betroffen. Die angesprochene Wegeverbindung sei in einer ersten Würdigung offenbar als nicht unbedingt erforderlich angesehen worden.
Stv. Wolfsperger führt aus, dass es sich beim Masterplan um eine mittelfristige Planung des Kreises mit einem Zeithorizont von ca. 15 Jahren handele. Demnächst werde es im Neandertal-Museum eine öffentliche Zur-Schau-Stellung des Masterplans geben. Der komplette Masterplan werde den beteiligten Kommunen zur Abstimmung vorgelegt.
Stv. Dr. Gräßler moniert, der Rat sei durch die Verwaltung nicht über die Maßnahmen informiert worden. Die Verwaltung habe sich diese vom Kreis aufdrängen lassen, so dass womöglich einem verabschiedeten Plan durch den Rat nur noch zu- oder abgestimmt werden könne.
Bgm. vom Bovert weist dies zurück und bemerkt, dass über die geplanten Vorhaben regelmäßig im PlUA gesprochen worden sei.
StOBR Rautenberg fügt an, viele der geplanten Maßnahmen seien auch für die kreisangehörigen Städte neu gewesen. Eine Fachgruppe, die sich aus Vertretern der verschiedenen Beteiligten zusammensetzte, habe diese Vorschläge erarbeitet. Der Vertreter der Stadt Haan sei in einem Unterausschuss dieser Fachgruppe nicht mit der konkreten Ausarbeitung der Maßnahmen beschäftigt gewesen.
Stv. Ruppert macht deutlich, es bestünden berechtigte Zweifel, dass der Kreis Mettmann diesen Wettbewerb gewinne und die maximalen Fördermittel erhalte. Über Gruiten habe Haan Zugang zum Neandertal und sollte Kooperationsbereitschaft signalisieren. Die missfallenden Details sollte man gegenüber dem Kreis als Projektträger aber anmerken dürfen.
Auch Stv. Pohler möchte dem heute zustimmen und die Entwicklung über die Fachausschüsse im Detail begleiten. Der Tourismuszuwachs müsse gefördert werden.
Stv. Wollmann sieht im Beschlusstext eine Absichtserklärung des Rates für eine langfristige Maßnahme. Dies solle als Bereicherung für Gruiten begriffen werden. Sie schlägt eine Ortsbesichtung vor der nächsten PlUA-Sitzung vor.
Stv. Giebels erklärt, grundsätzlich begrüße die CDU-Fraktion den Masterplan. Durch den Ratsbeschluss solle insbesondere den Hauptbetroffenen aus Mettmann und Erkrath signalisiert werden, dass die Maßnahmenplanung nicht ohne die Stadt Haan durchzusetzen sei. Daher schlage er vor, den Beschlussvorschlag unter Ziffer 1 mit dem Satz "Eine generelle Zustimmung zu den bisher in Aussicht gestellten Vorhaben ist damit nicht verbunden" zu erweitern.
Stv. Rehm warnt vor einer solchen Formulierung. Ein Geldgeber könnte sich die Frage stellen, warum man Geld haben wolle, wenn man sich nicht einig sei, wofür man es einsetzen wolle. Um ein schlechtes Bild für die Stadt zu vermeiden, empfiehlt er, den Beschlussvorschlag nicht dergestalt zu erweitern. Alternativ sei neben dem Beschluss der Versand einer Absichtserklärung an den Kreis möglich, dass man an der Detailberatung über die Maßnahmen teilhaben möchte.
Hierzu besteht Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig