Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschluss:

„1.   Die Stadt Haan erklärt ihre Kooperationsbereitschaft bei der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Masterplans Neandertal. Die Stadt geht davon aus, dass Detailfragen zur Umsetzung mit ihr abgestimmt werden."

2.    Zur anteiligen Finanzierung der Maßnahmen werden der derzeitigen Haushaltssituation Rechnung tragend keine Mittel zur Verfügung gestellt.“

 

 

 

 


Protokoll:

 

Stv. Herder kritisiert die wenig transparenten Kosten des Projektes. Der Kostenrahmen sei plötzlich reduziert worden und erwecke daher den Eindruck von schlechter Planung und Beliebigkeit. Er möchte wissen, wie hoch der finanzielle Anteil im Falle der Umsetzung für die Stadt Haan tatsächlich sei.

 

Stv. Ruppert macht deutlich, dies sei nicht auf den Euro zu beziffern und hänge nicht zuletzt davon ab, ob der Kreis im Wettstreit siege oder verliere. Der Löwenanteil der Maßnahmen werde aber durch die Stiftung Neandertal getragen.

 

Stv. Lemke erklärt, die CDU-Fraktion werde der geplanten Teilstück-Schließung des Wanderweges mit Verbindung nach Gruiten nicht zustimmen und bitte um entsprechende Ergänzung des Beschlussvorschlages.

 

Stv. Rehm bedeutet, auch die GAL-Fraktion habe ihr Unbehagen noch nicht gänzlich beseitigen können und bitte daher um getrennte Abstimmung der beiden Punkte des Beschlussvorschlages.

 

Stv. Wolfsperger hält sämtliche Ergänzungen des Beschlusses für verzichtbar. Die gezeigte Kooperationsbereitschaft signalisiere ausreichendes Beteiligungsbegehren. Der Wanderweg gehöre dem Kreis und könne hierdurch nicht beeinflusst werden.

 

Stv. Ruppert spricht sich dafür aus, dennoch die Haaner Vorbehalte in den Beschluss aufzunehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

zu 1.) 36 Ja- Stimmen bei 5 Enthaltungen

 

zu 2.) einstimmig