Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss:

 „1.  Die Stadt Haan erklärt ihre Kooperationsbereitschaft bei der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Masterplans Neandertal.

2.    Zur anteiligen Finanzierung der Maßnahmen werden keine Mittel zur Verfügung gestellt.“

 

 


Protokoll:

 

StOBR Rautenberg erläutert die Tischvorlage der Verwaltung. Die Kooperation sollte Haan zusagen, eine finanzielle Beteiligung sei aufgrund der Haushaltslage und der Freiwilligkeit der Maßnahmen aber nicht möglich.

 

Stv. Ruppert berichtet, das Geld bekomme der Kreis Mettmann nur, wenn er den Wettbewerb mit anderen Kommunen und Kreisen gewinne. Dies schätze er als sehr unwahrscheinlich ein. Eine touristische Aufwertung des Neandertals sei sehr positiv zu bewerten. Daher werde die FDP-Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen.

 

AM Dr. Pech regt eine Erweiterung des Beschlussvorschlages dahingehend an, dass die Stadt bei der weiteren Detailplanung gedenkt beteiligt zu werden.

 

Stv. Lukat möchte wissen, welche Personalressource eine Kooperationszusage in der Verwaltung binde.

 

Bgm. vom Bovert erklärt, der frühzeitige Stand des Verfahrens erlaube keine belastbare Zusage hierzu.

 

Stv. Wolfsperger wirft ein, die Planungen würden vom Kreis begleitet, die Stadt selbst müsse nichts planen.

 

AM Dr. Pech stellt klar, ihm ginge es nicht um zusätzliches Personal sondern um ehrenamtliche Einflussnahme.


Abstimmungsergebnis:

 

18 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung