Beschluss:

 

"Angesichts des noch bestehenden Beratungsbedarfes mindestens einer Fraktion wird die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den HFA weitergeleitet."

Protokoll:

 

Stv. Becker erklärt, die Sitzungsvorlage sei erst am sehr späten Freitag zugestellt worden und daher habe keine ausreichende Zeit zur Beratung zur Verfügung gestanden. Daher melde er Beratungsbedarf für die CDU-Fraktion an.

 

Stv. Straßburg mahnt dennoch, eine Empfehlung abzugeben, sonst entschieden andere über das Schicksal Haans.

 

Vertreter von CDU- und SPD-Fraktion äußern Kritik an den zunehmend sehr späten Zustellungen vieler Unterlagen. Hier müsse frühzeitig gegengesteuert werden.

 

Stv. Drennhaus bittet die Verwaltung um Darstellung, welche Änderungen sich mit der Offenlage des Entwurfes des Landschaftsplanes für Haan ergäben.

 

StOBR Rautenberg erläutert den Stand des Verfahrens, den Inhalt des Bebauungsplanes Nr. 100, die geplante Änderung des Landschaftsplans inklusive der Konsequenzen für die Stadt Haan und die daraus folgende Stellungnahme der Stadt Haan. Danach sei eine "Doppeldeckung" dieses Bereiches als nachteilig für die Stadt Haan anzusehen. Dabei verweist er auf die bisherige Praxis des Kreises Mettmann, solche "Doppeldeckungen" auch in Haan vermieden zu haben.

 

AM Ziess warnt vor den trickreichen Methoden der Unteren Landschaftsbehörde, wenn es darum gehe, die eigenen Interessen durchzusetzen. Hier rate er der Verwaltung zur absoluten Vorsicht.

 

Stv. Lerch entgegnet, die Aufstellung des Landschaftsplans sei die originäre Aufgabe der Kreisverwaltung und artenschutzrechtliche Fragen durchaus nicht ungerechtfertigt wie man am nicht funktionierenden Monitoring im Bereich Champagne erkennen könne.

 

Stv. Lukat zweifelt die Notwendigkeit dieser Überplanung an.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich