Beschluss:

 

Dem vorgelegten Entwurf der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Haan (Stand 02.10.2015) wird zugestimmt.

 

 

Protokoll:

 

Unter Bezugnahme auf die Referenzvorlage 61/082/2015/2 erklärt Bgo. Alparslan, der SUVA habe sich darauf verständigt, die Arbeit des Gestaltungsbeirates auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsordnung arbeiten zu lassen. Erst mit einem gewissen Erfahrungsschatz solle über eine Öffnungsklausel nachgedacht werden.

 

Stv. Giebels legt dar, die CDU-Fraktion beuge sich insofern der Mehrheit, hoffe aber, dass dieser Möglichkeit nicht irgendwann nachgetrauert werde.

 

Stv. Sack  wiederholt seine Anregung aus dem HFA, wonach bei der Zusammensetzung des Gremiums bei den beratenden Mitgliedern der Vorsitzende des SUVA und sein Stellvertreter ausreichend seien.

 

Der Vorschlag des Bgo. Alparslan, den Text der Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass unter 3., zweiter Spiegelstrich der Text lauten möge

 

„den/die beiden Vorsitzende(n) des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr oder dessen/deren Stellvertreter(in)“,

 

findet die allgemeine Zustimmung des Rates.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig