Sitzung: 24.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 61/156/2017
Beschluss:
1. Der Spielflächenleitplan - Haan 2025 in der
Fassung vom 12.12.2016 wird beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse umzusetzen und dafür jährlich 150.000 Euro für die Erneuerungs- und Qualifizierungsmaßnahmen der Haaner Spielflächen einzustellen.
Protokoll:
Stv. Walter Drennhaus beantragt für die SPD-Fraktion,
die Sitzung zu unterbrechen, um den anwesenden Anwohnern der Straße Am Bollenberg Gelegenheit zu geben, ihre
Position zu Maßnahmen im Rahmen des Spielflächenleitplans darzulegen.
Der stellvertr. Vorsitzende Jörg
Dürr unterbricht die
Sitzung, um Anwohnern der Straße Am Bollenberg das Wort zu erteilen.
Sitzungsunterbrechung
2 Anwohner und eine Anwohnerin äußern sich zur Maßnahme O-032-S (Haaner Bachtal / Klettergerüst): Von dem betreffenden Bereich gingen bereits seit längerem unzumutbare Belästigungen, wie Lärm und Vermüllung durch Jugendliche aus, so dass die geplante, nutzergerechte Ausstattung als Jugendtreffpunkt von den Anwohnern abgelehnt werde.
Die Sitzungsunterbrechung wird aufgehoben.
Anschließend stellt der stellvertr. Vorsitzende Jörg Dürr die öffentliche Sitzung wieder her.
Im Ausschuss wird über die Höhe der jährlich einzustellenden Mittel für die Erneuerungs- und Qualifizierungsmaßnahmen diskutiert.
Die Bürgermeisterin Frau Dr. Warnecke weist darauf hin, dass die Summe von 150.000 € in den Haushaltsplanentwurf eingestellt wurde, diese jedoch auf Grund fehlender Beschlusslage und verschiedener Änderungsanträge wieder herausgenommen worden sei.
Danach lässt der stellvertr. Vorsitzende Jörg Dürr über die Bestandteile des Beschlussentwurfs separat abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
zu 1.) einstimmig angenommen
zu 2.) angenommen bei 9 Ja / 6 Nein / 2 Enthaltungen