Sachverhalt:

Siehe den in der Anlage beigefügten Sachverhalt.

Beschlussvorschlag:

1.  Die mit dieser Sitzungsvorlage vorgelegten Gebührenbedarfsberechnungen ”Straßenreinigung und Winterdienst 2013” werden beschlossen.

2.  Es wird eine Satzung über die 40. Änderung der Satzung über die Straßenreini­gung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren entsprechend dem vor­gelegten Entwurf (Anlage III) verabschiedet.

Finanz. Auswirkung:

Siehe Gebührenbedarfsberechnung