Sachverhalt:

Mit Mail vom 29.1.2014 (siehe Anlage 1) hat Stv. Lukat um ausführliche Aufschlüsselung der Personalkosten und um Angabe der Gründe für die Kostensteigerungen gebeten. 

In Ergänzung der Vorlage 10/190/2014 sind in der Anlage  2 die Personalkosten 2013  detailliert aufgeschlüsselt.

Nachstehend werden  die wesentlichen Abweichungen erläutert.

Produktsachkonten  010810.501101 und  010810.501201 (Allgemeines Personalwesen)

Durch einen internen Personalwechsel haben sich die Kosten bei den Vergütungen erhöht und bei den Bezügen der Beamten verringert.   

Produktsachkonto 010810.504100 (Allgemeines Personalwesen)

 Bei diesem Konto wurden die Beihilfen für alle Beamten der Stadtverwaltung gebucht.  Das „Ist“  von 441.026 €  (zusammen mit den Beihilfen für die Versorgungsempfänger /Konto  010810.514100) entspricht in etwa dem Ansatz von  442. 949 € (siehe Vorlage 10/190/2014). Eine Verteilung dieser Beträge auf die einzelnen Produktsachkonten ist bisher nicht erfolgt (siehe z. B. 010200.504100). 

Dabei ist anzumerken, dass sich die Beträge bei den Beihilfen noch weiter verändern werden, weil erfahrungsgemäß in den ersten Monaten des  neuen Jahres noch Beihilfeanträge gestellt werden, mit  denen Rechnungen aus dem vergangenen Jahr eingereicht und diese noch dem vergangenen Jahr zugeordnet werden.  Diese Beträge liegen im  Genehmigungsbereich der Kämmerin. 

Produktsachkonto 010810.512100 (Allgemeines Personalwesen)

Die Beiträge zur Versorgungskasse haben sich um 60.891 € erhöht.

Produktsachkonto 011300.501101 (Gebäudemanagement)

Die Besetzung der Hälfte der Stelle 65/14 wurde durch den AK Personal- und Organisationsentwicklung  freigegeben (siehe Vorlage 10/179/2013). Die Stelle wurde mit einer Beamtin, die aus Elternzeit zurückgekehrt ist, besetzt. 

Produktsachkonten 011400.501201, 011400.502200 und 011400.503201 (Betriebshof)

Die Verringerung der Kosten ist teilweise bedingt durch krankheitsbedingte Ausfälle. Ein weiterer Grund ist die Unterstützung im Bereich Abwasseranlagen und die Ausweisung der angefallenen Kosten bei den dortigen Produktsachkosten (siehe auch Erl. zu  den Produktsachkonten 110210.501201 ff).

Produktsachkonten 020410.501101, 020410.501201, 020420.501101 und 501201  (Abwehrender Brandschutz, Rettungsdienst und Krankentransport)

Die Erhöhung der Personalkosten  um ca. 68.000 € ist durch die notwendigen Überstunden bzw. die  befristete Einstellung von Rettungssanitätern zur Anpassung der Krankentransportkapazität bedingt (siehe Vorlage 10/162/2013).

Produktsachkonten 030140.501201 und 040300.501201 (Grundschulen, Stadtbücherei)

Die Erhöhung der Personalkosten ist dadurch bedingt, dass für die ehemaligen Stelleninhaber/innen im Rahmen der Freistellungsphase der Altersteilzeit  noch Vergütungen gezahlt werden.

Produktsachkonten 050120.501201 und 100300.501201 (Allgemeine soziale Verwaltung/Wohnungsangelegenheiten)

Die GPA hat u. a. im Bereich der sozialen Hilfen einen Mehrbedarf in Höhe von 0,5 Stellen festgestellt. Dieser Bedarf wurde durch eine Verringerung im Wohngeldbereich gedeckt.  Die Kostenaufteilung erfolgte entsprechend.    

Produktsachkonten 060120.501201, 060120.502200 und 060120.503201 (Städt. Kindertageseinrichtung)

In der städt. Kindertageseinrichtung Alleestr. mussten im vergangenen Jahr fast durchgängig  mehrere Aushilfen beschäftigt werden, weil die Stammkräfte ausgefallen waren.

Produktsachkonten 080300.501201, 080300.502200 und 080300.503201 (Hallenbad)

Nach dem Ausscheiden eines  Schwimmmeisters wurde vor geraumer Zeit über die notwendige Personalstärke des Hallenbades diskutiert. Dabei wurde von der Verwaltung deutlich gemacht, dass bei unveränderten Öffnungszeiten des Hallenbades zusätzliche Personalkapazitäten bereitzustellen seien. Aufgrund der unveränderten Öffnungszeiten hat die Verwaltung eine Kraft zunächst befristet als Aushilfe eingestellt (siehe hierzu auch Erl. Nr. 20 der Anlage 3 der Stellenplanvorlage 10/191/2014).

Produktsachkonten 110210.501201, 110210.502200, 110210.503201 (Abwasseranlagen)

Im Abwasserbereich mussten wegen Personalausfalls im letzten Jahr zwei zusätzliche Kräfte befristet eingestellt werden.   Außerdem mussten Kräfte des Betriebshofes ständig aushelfen.  Die Mehrkosten im Abwasserbereich werden durch entsprechende Minderausgaben bei den Produktsachkonten des Betriebshofes (siehe auch Erl. zu den Produktsachkonten 011400.501201 ff) mehr als ausgeglichen.

Produktsachkonten 150100.501201 ff und 150200.501201 (Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing)

Die Erhöhung der Personalkosten ist u. a.  dadurch bedingt, dass für die ehemalige Stelleninhaberin im Rahmen der Freistellungsphase der Altersteilzeit  noch Vergütung gezahlt wird. Außerdem wurde die Wochenstundenzahl der Nachfolgekraft erhöht, weil Bedarf im Kulturbereich besteht (siehe Erl. Nr. 13 der Anlage 3 der Stellenplanvorlage 10/191/2014). Die Personalkosten in Höhe von 0,2 Stellenanteilen sind auf die Produktsachkonten 040400.501201 ff  umzubuchen.