Sachverhalt:

1./   Stand des Verfahrens

Die Verwaltung hat im April 2008 das Ingenieurbüro Runge und Küchler mit der Erarbeitung der Stufe I des Verkehrsentwicklungsplans Haan beauftragt. Die Stufe I des Verkehrsentwicklungsplans mit Stand vom November 2009 wurde im Rat der Stadt Haan am 27.04.2010 beschlossen. Der Verkehrsentwicklungsplan Stufe I inkl. der Ergebnisse der Verkehrszählungen vom Juni 2008 ist unter www.haan.de (Rathaus\Stadtentwicklung\Planarchiv) einzusehen.

Aufbauend auf den Ergebnissen des Verkehrsentwicklungsplans Stufe I sollte im Anschluss die Stufe II in Auftrag gegeben werden. Während im Rahmen der Stufe I primär die Aufnahme des vorhandenen Verkehrsnetzes, der Verkehrsbelastungen und die Herausarbeitung bestehender Mängel- und Konflikte im Fokus der Untersuchung standen, stehen im Rahmen des Teil II primär bauliche und verkehrslenkende Maßnahmen im Mittelpunkt.

Im BVVFA am 10.06.2010 wurde ein Anforderungsprofil für die Stufe II des Verkehrsentwicklungsplans beschlossen, eine Beauftragung erfolgte jedoch im selben Jahr nicht. Die Beauftragung des Verkehrsentwicklungsplanes Stufe II stand nach Vorberatung im BVVFA am 12.05.2011 und im HFA am 17.05.2011 in der Ratssitzung am 24.05.2011 erneut zur Entscheidung an. Der Rat hat sich in damaliger Sitzung aufgrund des Nothaushaltes jedoch mehrheitlich gegen eine Auftragsvergabe in 2011 ausgesprochen.

Angesichts der Notwendigkeit einer konzeptionellen Verkehrsplanung für das Haaner Stadtgebiet hat die Verwaltung im Entwurf des Haushaltsplans 2014 Mittel für die Beauftragung der zweiten Stufe des Verkehrsentwicklungsplans nunmehr erneut veranschlagt.

Aufgrund der Diskussion um ein LKW-Führungskonzept hat der Rat der Stadt Haan in seiner Sitzung am 25.03.2014 beschlossen, dass für die Erarbeitung eines erweiterten LKW-Konzeptes zusätzliche Mittel in Höhe von 25.000€ in den Haushaltsentwurf zur Auftragsvergabe des VEP Stufe II eingestellt werden und das der VEP Stufe II nach Rechtskraft des Haushaltsplanes zu beauftragen ist.

Dem ist die Verwaltung nachgekommen. Das Büro Runge + Küchler wurde mit der Erarbeitung der Stufe II des Verkehrsentwicklungsplans beauftragt.

2./   Arbeitsprogramm zum Verkehrsentwicklungsplan ,Stufe II

Das beauftragte Arbeitsprogramm wird im Folgenden tabellarisch aufgelistet. In der Sitzung des SUVA am 20.01.2015 wird Herr Runge die Inhalte der einzelnen Bausteine im Detail vorstellen. Gegenüber dem Anforderungsprofil aus 2010 haben sich z.T. Veränderungen ergeben, da Maßnahmen bereits geprüft wurden (Fußgängerquerung Bahnhofstr./Eisenbahnstr.) oder bereits umgesetzt (Umbau Kaiserstraße) werden.

3./   Zeitplanung und weiteres Verfahren

Grundvoraussetzung für die Bearbeitung der meisten Bausteine ist die Aktualisierung der Verkehrsdatenbasis. Aufgrund der zahlreichen Baustellen im Stadtgebiet von Haan war eine Erhebung im Jahr 2014 nicht mehr möglich. Auch in 2015 ergeben sich nur wenige Zeitfenster, um repräsentative Ergebnisse zu erzielen. So ist nunmehr beabsichtigt, sofern die Witterungsbedingungen es zulassen, im Zeitraum zwischen Mitte Januar und Ende Februar, die unter Punkt 1 genannten Erhebungen durchzuführen. Die unter Punkt 1.5 aufgeführte Passantenbefragung erfolgte bereits am Donnerstag den 13.11.2014.

Im Rahmen der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes Stufe I wurden die Untersuchungsergebnisse vor Beratung im Ausschuss in einem Arbeitskreis Verkehrsentwicklungsplanung vorberaten und erörtert. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, diesen Arbeitskreis auch für die Stufe II einzurichten. Hierzu sind beim Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht durch die Fraktionen die entsprechenden Vertreter (einer je Fraktion) zu benennen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Vorstellung des Arbeitsprogramms zum VEP Stufe II zur Kenntnis.