Sachverhalt:

Für die Einrichtung eines digitalen Grünflächeninformationssystem (Gris) muss im ersten Schritt das Stadtgebiet für die Erstellung von Luftbildaufnahmen überflogen werden und zwar in solcher Qualität, das jeder einzelne Baum, jedes Beet mit unterschiedlichster Vegetation erkennbar ist. Die Ergebnisse und Auswertungen dieser Befliegung dienen als Grundlage für die anschließende Erstellung eines Katasters im zweiten Arbeitsschritt.

Mit erfasst werden dabei sämtliche Flächen, deren Nutzungsformen unter den Begriff Grünflächen fallen. Also auch Spielplätze, Straßenbäume, Ausgleichflächen etc. .

Nur die Waldflächen sind ausgenommen. Seit Jahrzehnten wird in regelmäßigen Abständen ein sogenanntes Forsteinrichtungswerk durch die Forstbetriebsgemeinschaft Neandertal, zu deren Mitgliedern die Stadt gehört, erstellt. Es gleicht einem Kataster und wird vom Landesbetrieb Wald und Holz für die jährlichen Unterhaltungsmaßnahmen als Grundlage verwendet.

Grundlage für das Grünflächenkataster ist eine spezielle Software, über die die Stadt derzeit nicht verfügt und die eigens für diesen Zweck angeschafft werden müsste.

Die vorhandene „Iris Software“ (Integratives Rauminformationssystem), zur Zeit im Einsatz u.a. auf der Website der Stadt Haan, ist dafür allein nicht geeignet. Es ist nur ein reines Auskunftssystem für Geo- und Sachdaten. Die Daten dazu wurden in unterschiedlicher Software erarbeitet (z.B. Kanalkataster, Baumkataster etc.) und teilweise in das Iris übertragen. Für ein Gris müsste zusätzlich noch die erforderliche Fachschale „Iris GM“ (Grünflächenmanagement) entweder beim gleichen Hersteller oder eine ebenfalls geeignete Software bei einem weiteren Anbieter, erworben werden. In dieser Software werden nicht nur alle Grünflächen digital hinterlegt, sondern auch Informationen über die jeweilige Ausstattung und das Inventar, Angaben über die Flächeninhalte, Art der Vegetation, topografische Lage bis hin zu Infos über Personal und Maschineneinsatz in Verbindung mit der Anzahl der Pflegedurchgänge.

Eine erste Erkundung bei einer Stadt aus dem Rheinland, die in diesem Jahr die Erstellung eines Gris abgeschlossen hat, ergab nach Durchrechnung auf Haaner Verhältnisse Kosten für die Einrichtung von ca. 100.000 €. Darin enthalten sind die Kosten für das Überfliegen, für die Anschaffung der Software und für die Auswertung und Erstellung des Katasters einschließlich der zusätzlichen Personalkosten.

Hinzu kommen noch jährlich ca. 30.000 € für Pflege und Fortschreibung des Katasters. Die 30.000 € setzten sich zusammen aus jährlicher Wartung/Update der Software, ca 3.000 - 5.000 € und Personalkosten, einer Halbtagsstelle.

Zu den Aussagen des Gemeindeprüfungsamtes im Rechnungsprüfungsausschusses bzw. zum Entwurf der überörtlichen Prüfung „Grünflächen“ wird zur Zeit eine ausführliche Stellungnahme erarbeitet.

Es ist aber erkennbar, dass trotz der vorgenannten erheblichen Kosten für die Einrichtung eines Gris kein nachweislicher Mehrwert für den Bürger in der wahrnehmbaren Dienstleistung entsteht; es verschlechtert im Gegenteil die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung. Auch ist eine Verbesserung der derzeitigen Organisation und Steuerung durch ein derartiges Werkzeug für das Fachamt nicht erkennbar.

Die Verwaltung rät daher von der Einrichtung eines Grünflächeninformationssystem ab.

Beschlussvorschlag:

Der Antrag der Fraktion WLH vom 07.11.2014 wird abgelehnt.

Finanz. Auswirkung:

mind. 100.000 € zzgl. jährliche Folgekosten