Sachverhalt:

Wie der Presseberichterstattung im Februar 2014 zum Thema „36 Ruhrgebiets-Kommunen präsentieren neues LKW-Navigationssystem“ zu entnehmen war, ist die Arbeit an dem Modellprojekt nach mehr als vierjähriger Arbeit in Kooperation mit der Wirtschaftsförderung der metropoleruhr (Regionalverband Ruhr) , den örtlichen Industrie- und Handelskammern, dem Regionalverband Ruhr und einer Tochtergesellschaft eines führenden Telekommunikationsunternehmens für insgesamt 36 Kommunen erstellt worden.

Die breite Resonanz, die das Thema LKW Navigation ausgelöst hat, war Anlass für die Industrie- und Handelskammern im Rheinland sich ebenfalls dieses Thema anzunehmen. Daher haben die Rheinlandkammern im Rahmen der Veranstaltung „LKW_Vorrangrouten im Ruhrgebiet – eine Blaupause für das Rheinland“, am 22.05.2014, in Köln zu einer ersten Veranstaltung in Rheinland eingeladen. Die aktuell von den meisten LKWs genutzten Navigationsgeräte sind für die Routenwahl im Güterverkehr nur eingeschränkt verwendbar. Unter stadtverträglichen, ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten sollen daher optimierte Vorrangrouten in einem transparenten Abstimmungsprozess ermittelt und Anbieterneutral aufbereitet werden.

Parallel hierzu hat der Kreis Mettmann im Juni und September 2014 die kreisangehörigen Kommunen zu einem Erfahrungsaustausch mit Projektbeteiligten aus dem Modellprojekt des Ruhrgebiets und zur Abstimmung der Aktivitäten auf Kreiseben eingeladen. Hier zeigte sich die hohe Bereitschaft der Kommunen, sich aktiv in den Prozess einzubringen, um eine stadtverträgliche LKW-Navigation zu ermöglichen.

Die positiven Rückmeldungen aus dem Frühjahr 2014 haben die Kammern veranlasst,  sich des Themas weiter anzunehmen, so dass am 25.03.2015, in Düsseldorf  die Auftaktveranstaltung „Effiziente und stadtverträgliche LKW-Navigation Metropolregion Rheinland“ – Ein Projekt im Rahmen der NRW-Digitalisierungsoffensive stattfinden konnten. Dabei wurde der Projektansatz, die federführenden Projektpartner - Verkehrsverbund Rhein-Sieg/ mobil-im-rheinland/ und die Rheinlandkammern den Kommunen aus den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf vorgestellt.

Auf allen o.g. Veranstaltungen war die Verwaltung durch das Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht und die Wirtschaftsförderung vertreten. Die Verwaltung unterstützt den Projektansatz und hält die regionale Zusammenarbeit zur Lenkung des Schwer­lastverkehrs für sinnvoll, um sensible Bereiche, insbesondere im Umfeld von Kinder­gärten und Schulen, zu schützen. Die Verwaltung wird daher eine Kooperationsvereinbarung zur Erstellung von LKW-Vorrangrouten im Kommunalen Netz mit den Projektpartnern abschließen.

Den Kommunen kommt in dem durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW geförderten Projektes „Effiziente und stadtverträgliche LKW-Navigation Metropolregion Rheinland“ die Hauptaufgabe zu, sei es in der Erfassung der Verkehrsrestriktionen (u.a. Höhen-, Gewicht,- und Breitenbegrenzungen, LKW-Durchfahrtverbote), der Erstellung der LKW-Vorrangrouten im Stadtgebiet, der interkommunalen Abstimmung der Routen mit den Nachbarkommunen und der webbasierten Datenpflege bzw. halbjährliche Bereitstellung aktualisierten Datensätze. Die Verwaltung aktualisiert gegenwärtig ihr Kartenwerk sowie das Verkehrsschilderkataster um daraus eine routingfähige Kartengrundlage für ein stadtverträgliches LKW Vorrangnetz in der Region zu schaffen.

Mit der in Arbeit befindlichen II. Stufe des Verkehrsentwicklungsplans, inklusive eines erweiterten LKW-Konzeptes, werden der Stadt auf lokaler Ebene alsbald die notwendigen verkehrlichen und städtebaulichen Handlungsgrundlagen zur Verfügung stehen, um auf Basis des aktualisierten Datenbestand die Vorrangrouten und Restriktionen spätestens bis 30.06.2016 termingerecht abschließen zu können.

Sobald tragfähige Ergebnisse zum LKW-Konzept (II. Stufe VEP Haan) vorliegen wird die Verwaltung dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr entsprechende Konzepte zur Beratung vorlegen.

Beschlussvorschlag:

Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.