Sachverhalt:

In der zweiten Jahreshälfte 2015 soll ein Sprachförderungskurs für Flüchtlinge in Kooperation mit der VHS Hilden/Haan durchgeführt werden. Hierbei handelt es sich um die Fortführung eines Kurses, der in der ersten Jahreshälfte aus Mittel des Landes anteilig gefördert wurde sowie im 1. Quartal 2015 aus Mitteln der Stadt Haan. Die Fördermittel des Landes wurden befristet erteilt. Der Kurs soll ab Mitte September fortgeführt werden und am 18.12.2015 enden (siehe anliegendes Angebot der VHS Hilden / Haan). Der Aufwand für diesen Fortsetzungskurs beträgt 5.220 EUR.

Es handelt sich um eine freiwillige Maßnahme für 15 – 20 Flüchtlinge. Mittel hierfür stehen im Haushaltsplan 2015 nicht zur Verfügung. Nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht kann die freiwillige Maßnahme durchgeführt werden, wenn im Haushalt 2015 an anderer Stelle eine entsprechende Einsparung erfolgt.

Zur Deckung herangezogen kann eine Minderausgabe in entsprechendem Umfang bei Produkt 060310 - Ambulante Hilfen -, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Einsatz einer Familienhebamme; Ansatz 2015: 21.200 EUR) (siehe Haushaltsplan 2015, Seiten 420 und 421, jeweils Nr. 13.).

Der Minderaufwand in 2015 bei der genannten Position entsteht, da der beabsichtigte Kooperationsvertrag mit einer monatlich definierten Leistung für eine Familienhebamme derzeit noch in Vorbereitung / Abstimmung sich befindet, die künftig kooperierende Familienhebamme derzeit bei Bedarf per Einzelauftrag eingesetzt wird und in 2015 die eingeplanten Mittel nicht ausgeschöpft werden.

Ein weiterer, mit der VHS Hilden / Haan vorgesehener Sprachförderkurs, der dann im Herbst d. J. hätte beginnen sollten, würde erst in 2016 beendet werden können. Da hierfür bisher keine Einplanung für 2016 erfolgte, kann dieser Kurs nicht in Angriff genommen werden. Nach dem vorliegenden Angebot der VHS Hilden / Haan wären hiermit Aufwendungen in Höhe von 3.915 EUR (für 1. Kurseinheit in 2015) verbunden.

Die Verwaltung wird im Haushalt 2016 eine Mitteleinplanung vorschlagen.

Beschlussvorschlag:

Für die Sprachförderung für in Haan untergebrachte Flüchtlinge wird bei Produkt 050200 - Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylBLG) - in 2015 ein Betrag von 5.220 EUR außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

Zur Deckung des Aufwands wird bei Produkt 060310 - Ambulante Hilfen -, bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Minderausgabe für den Einsatz einer Familienhebamme herangezogen.

Finanz. Auswirkung:

 Aufwand in 2015: 5.220 EUR

Verfasser: Udo Thal, Amt 51