Sachverhalt:
1.
Die in NRW zur
Verfügung stehenden Zuschussprogramme zur Unterstützung des Breitbandausbaus
wurden überarbeitet und haben aktualisierte Richtlinien und Leitfäden erhalten.
Aus den Erlösen der größten Frequenzauktion Deutschlands (Digitale Dividende
II) fließen beträchtliche Mittel in den Breitbandausbau. Für
Nordrhein-Westfalen stehen rund 133 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung,
auf Bundesebene werden insgesamt rd. zwei Milliarden Euro für die Förderung des
Breitbandausbaus bereitgestellt.
Für die künftigen Förderprogramme
wie z.B. GAK oder auch das Breitbandförderprogramm des Bundes wird die
Ausschreibungsdatenbank www.breitbandausschreibungen.de benötigt. Vor diesem
Hintergrund lädt BreitbandConsulting.NRW gemeinsam mit dem Breitbandbüro des
Bundes zur „Anwenderschulung für die Ausschreibungsdatenbank“ ein.
Die Schulung richtet sich an
alle Breitbandkoordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte sowie
verantwortliche Mitarbeiter in Städten und soll die zuständigen Stellen auf die
Nutzung der Ausschreibungsdatenbank im Rahmen der neuen Förderprogramme
vorbereiten. Jeder Teilnehmer erhält ein Zertifikat des Breitbandbüros des
Bundes. Haan ist für die Anwenderschulung am 14. August 2015 angemeldet.
2.
Kommunen auf Kreisebene: Die Situation der
Kommunen im Kreis Mettmann ist höchst unterschiedlich. In Ratingen laufen
seitens der Stadt keine Förderanträge. Das Thema Glasfaser wird von der
Stadtwerke-Tochter KomMitt bearbeitet. Hilden, Langefeld und Monheim sind
ebenso mit den Stadtwerken / Monheimer
Elektrizitäts- und Gasversorgung GmbH auf dem Weg.
In Velbert ist kein
Förderantrag bekannt. Wülfrath, Erkrath und Haan, teilweise Mettmann könnten
eine ähnliche Problemlage aufweisen, so dass ein Zusammenschluss
unterversorgter Nachbarstädte mehr Erfolg versprechen könnte, als die
Betrachtung einzelner Gewerbegebiete oder ‚Weißer Flecken‘. Möglichst große
Einheiten sind einerseits für die Telekommunikationsanbieter interessant und
finden andererseits auch in der Förderung besser Beachtung.
Solingen: Oberbürgermeister Norbert Feith und Timotheus Höttges,
Vorsitzender der Deutschen Telekom AG, haben am 13. März 2015 symbolisch den
letzten Anschluss eines neuen Anschlussgehäuses fertiggestellt. Die Telekom
setzte damit ihre Zusagen um: Höttges hatte im Januar 2014 bei einem
Stadtbesuch angekündigt, dass die Telekom ihr VDSL-Netz in Solingen stark
ausweiten und beschleunigen werde. Zwischen Juni 2014 und März 2015 verlegte
das Unternehmen über 90 Kilometer Glasfaserkabel und arbeitete an über 200
Baustellen. Quelle: http://www2.solingen.de „Highspeedstadt Solingen“
Der Solinger Ausbau ist mit
der Maßnahme im Ortsteil Gruiten und der für Haan (bis 2017) durch die Telekom
geplanten (wir berichteten) vergleichbar. Hier gibt es zur Ausschussitzung von
März keinen neuen Sachstand.
3.
Markterkundungsverfahren für das Gebiet der
Ortskennzahl ‚02129‘ werden kontinuierlich durchgeführt, bspw. Telekom,
vodafone, unitymedia, versatel und netcologe (s. Anhang). Aktuell wird die ‚Deutsche
Glasfaser‘ angefragt (s. Anhang).
Beschlussvorschlag:
Zur Kenntnis genommen