Betreff
Bürgerantrag der Juso-AG vom 07.07.2016
hier: Verdichtung des Linienverkehrs des Schnellbusses SB50 am Samstag und Sonntag zwischen 00:00 und 03:00 Uhr
Vorlage
10/074/2016
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 07.07.2016 (sh. Anlage 1) wendet sich die Juso-AG Haan-Gruiten an die Bürgermeisterin und den Rat mit der Bitte zu prüfen, ob eine Verdichtung des Linienverkehrs des Schnellbusses SB50 an Samstagen und Sonntagen zwischen 00:00 und 03:00 Uhr möglich ist.

 

Nach § 11 Abs. 6 der Hauptsatzung hat der Haupt- und Finanzausschuss hat einen Bürgerantrag inhaltlich zu prüfen. Danach überweist er den Bürgerantrag an die zur Entscheidung berechtigte Stelle. Bei der Überweisung kann er Empfehlungen aussprechen, an die die zur Entscheidung berechtigte Stelle nicht gebunden ist.

 

Der zuständige Fachausschuss ist der UA ÖPNV.

Beschlussvorschlag:

 

Zur weiteren Behandlung wird der Bürgerantrag an den UA ÖPNV verwiesen.