Sachverhalt:

Vor dem Hintergrund des Antrages der FDP-Fraktion vom 28.2.2016 und der hierzu im Rat kontrovers geführten Diskussion zur Begrenzung des Gewerbesteuerhebesatzes wurde die Verwaltung vom Rat beauftragt, „…unter Berücksichtigung der z. Zt. geltenden Gesetzgebung weitreichende Konsolidierungsmaßnahmen aufzuzeigen, um weitere Gewerbesteuererhöhungen, wie sie im Haushaltssicherungskonzept ab 2019 vorgesehen sind, entbehrlich werden zu lassen.“ Entsprechend legte die Verwaltung mit der Vorlage 20/034/2016 sowie der Ergänzungsvorlage 20/034/2016/1 (in der Anlage wurden die Einsparvorschläge um die zuständige Ausschüsse ergänzt) für die Sitzungen im Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat am 13. und 20.09.2016 eine Liste aller denkbaren Konsolidierungsmaßnahmen vor, die sich dabei an den in verschiedenen HSP-Kommunen bereits beschlossenen Maßnahmen orientierte. Um hier keine unnötige Zeit in die Erstellung von Beschlussvorlagen zu allen Maßnahmen zu investieren, sollte von der Politik eine Auswahl der von der Verwaltung weiter zu verfolgenden Vorschläge beschlossen werden. Der Rat beauftragte in seiner Sitzung am 20.09.2016 die Fachausschüsse zur Beratung über die Einsparvorschläge.

Nachfolgend werden als Auszug aus der Anlage zur Vorlage 20/34/2016/1                             die Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses                                  für Bildung, Kultur und Sport fallen mit ergänzenden Erläuterungen                                      und entsprechenden Anlagen  aufgelistet

Beschlussvorschlag:

Beschluss nach Beratung.

Finanz. Auswirkung:

s. Vorlage