Sachverhalt:
Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2018 besteht frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten. Damit können die haushaltsrelevanten Entscheidungen am 28.11.2017 im HFA abschließend beraten und für die Ratssitzung am 12.12.2017 beschlussreif vorgelegt werden.
In den Zuständigkeitsbereich des SUVA entfallen folgende Produkte:
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Produkt |
Bezeichnung |
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011300 |
Gebäudemanagement |
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011400 |
Betriebshof |
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011500 |
Bauverwaltung |
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090110 |
Räumliche Planung und Entwicklung |
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090120 |
Geoinformationen |
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100110 |
Maßnahmen Bauaufsicht, baubehördliche, Beratung und Information |
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100120 |
Denkmalschutz und -pflege |
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100200 |
Grundstücksneuordnung |
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110110 |
Abfallwirtschaft (Gebührenhaushalt) |
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110120 |
Sonstige Abfallbeseitigung |
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110210 |
Abwasseranlagen (Gebührenhaushalt) |
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110220 |
Grundstücksentwässerungsanlagen |
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110230 |
Sonstige Stadtentwässerung |
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120110 |
Bau und Verwaltung von Verkehrsflächen und Verkehrsanlagen |
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120120 |
Instandhaltung von Verkehrsflächen und Verkehrsanlagen |
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120130 |
Öffentlicher Parkraum |
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120200 |
ÖPNV |
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120310 |
Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) |
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120320 |
Winterdienst (Gebührenhaushalt) |
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130110 |
Öffentliches Grün, Waldflächen |
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130120 |
Wasserflächen und Wasserbau |
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130200 |
Friedhof (Gebührenhaushalt) |
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140000 |
Umweltschutz |
Neben den jährlich in ähnlicher Höhe wiederkehrenden Ansätzen im Teilergebnis- und -finanzplan wird auf folgende Investitionen (zu finden im Teilfinanzplan) bzw. sonstige Maßnahmen besonders hingewiesen:
Produkte 090110
Räumliche Planung und Entwicklung und 120110 Bau und Verwaltung von
Verkehrsflächen und -anlagen
In den Produkten 090110 sowie 120110 sind die Zuschüsse und Zuwendungen des Landes für die Jahre 2018ff. sowie die Aufwendungen und Investitionskosten für die Maßnahme „Aktive Zentren – Stadtumbaugebiet Innenstadt Haan“
eingeplant.
Produkt 100200
Grundstücksneuordnung
Da es bei der Stadt Haan keinen Umlegungsausschuss mehr gibt, entfallen die Ansätze bei Produkt „100200 Grundstücksneuordnung“.
Produkt 110210
Abwasseranlagen
Neben den Investitionen für laufende Kanalerschließungen, fallen hier besonders die mangels Personal jährlich vorgetragenen Kanalsanierungsmaßnahmen ins Gewicht. Soweit hierfür bereits eine Ordnungswidrigkeitenverfügung der Bez.-Reg. Düsseldorf vorliegt, sind diese Maßnahmen unter der Investitionsnummer 66018003 zusammengefasst und summieren sich in 2018 auf 1.070.000 €.
Produkt 120110 Bau
und Verwaltung von Verkehrsflächen und -anlagen
Neben den Ansätzen für das Innenstadtkonzept (s.o.) und laufende Erschließungen sind hier die investiven Ansätze für den erforderlichen Straßenausbau der kommenden Jahre gem. Straßensanierungskonzept (siehe auch Vorlage 66/048/2017) veranschlagt.
Stellenplanangelegenheiten
Hinsichtlich der Einrichtung zusätzlicher Stellen und Stellenanteile im Zuständigkeitsbereich des SUVA wird auf die Vorlagen
10/126/2017 (Kanal)
10/127/2017 (Vergabe) und
10/128/2017 (Baumkontrolle)
verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2018 beschlossen.
Finanz. Auswirkung:
Keine