Sachverhalt:

Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2018 besteht frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten. Damit können die haushaltsrelevanten Entscheidungen am 28.11.2017 im HFA abschließend beraten und für die Ratssitzung am 12.12.2017 beschlussreif vorgelegt werden.

In den Zuständigkeitsbereich des BVFOA entfallen folgende Produkte:

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen.

Neben den jährlich in ähnlicher Höhe wiederkehrenden Ansätzen im Teilergebnis- und -finanzplan, wird auf folgende Sachverhalte hingewiesen:

Produkt 020410 Abwehrender Brandschutz und technische Hilfeleistungen

Steigerung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen aufgrund erforderlicher baulicher Unterhaltungsmaßnahmen.

Zu diesem Produkt liegen die Veränderungsanträge Nr. 1, 2 und 3 vor (siehe Anlage).

Der Aufwand für die Aufschaltung auf die Kreisleitstelle wurde mit 100.000 € konsumtiv im HH-Jahr 2018 eingeplant. Nach den neuesten Erkenntnissen kommen jedoch Umbau-maßnahmen in Höhe von 339.150 € investiv auf die Gartenstadt Haan zu. Durch die Investition fallen in den Folgejahren Abschreibungen an, die im Aufwand zu veranschlagen sind. Bei einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 10 Jahren sind 33.915 € jährlich einzuplanen. Die Ansätze sind im Haushaltsplan entsprechend zu verschieben und aufzustocken.

Stellenplanangelegenheiten

Produkt 020410 Abwehrender Brandschutz und technische Hilfeleistungen

ð  2018: Steigerung Personalaufwand um ca. ein Drittel

Siehe hierzu auch Vorlage 10/125/2017

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten werden die in den nachfolgenden Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes unter Berücksichtigung der vorliegenden Veränderungsanträge Nr. 1, 2 und 3 und ansonsten wie im Haushaltsplanentwurf 2018 dargestellt, dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.

Finanz. Auswirkung:

Siehe Haushaltsplanentwurf

Durch die Veränderungsanträge ergeben sich gegenüber der Planung folgende Veränderungen: