Sachverhalt:

Die Fraktion WLH hat mit Schreiben vom 18.02.2018 die Aufnahme dieses Tagesordnungspunkts beantragt (siehe Anlage 1).

Im Zusammenhang mit der Aufstellung des vom Kreistag beschlossenen 3. Nahverkehrsplans 2014 und der Diskussion im damaligen Arbeitskreis ÖPNV hatten mehrere Mitglieder des Arbeitskreises im Sommer 2012 gemeinsam Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV in Haan erarbeitet, die auch Vorschläge zur Liniennetzgestaltung beinhalteten.

Die Vorschläge wurden dem damaligen Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerschutzausschuss (BVVFA) in seiner Sitzung am 27.09.2012 zur Kenntnis gegeben und zur Prüfung der Machbarkeit und der Kosten an die Rheinbahn übermittelt, um eine weitere Diskussionsgrundlage zu erhalten.

Die Rheinbahn hat in den Sitzungen des Arbeitskreises ÖPNV am 10.12.2012 und am 27.01.2013 ihre Einschätzung zu den Vorschlägen mitgeteilt. Die Unterarbeitsgruppe hat daraufhin versucht, die Anregungen der Rheinbahn, soweit es ihr sinnvoll erschien, umzusetzen (siehe Anlage 2). Die Verwaltung hat den Kreis Mettmann als Aufgabenträger für den ÖPNV im Zuge der Kommunalgespräche zur Abstimmung der Inhalte des Entwurfs des Nahverkehrsplans über die Überlegungen im Arbeitskreis informiert.

Die umfangreichen Liniennetzüberlegungen der Unterarbeitsgruppe beinhalteten auch eine Erschließung des Gewerbegebiets Ost mit der Linie 786. Gleichzeitig war eine Anbindung der Linie 786 an das Haaner Krankenhaus vorgesehen - was ein Wunsch der Stadt Erkrath ist - um dafür im Gegenzug eine Direktverbindung der Linie 786 an die S-Bahn-Linie S8 / S68 in Erkrath zu erhalten. Jedoch lagen hierfür die Rahmenbedingungen nicht vor, da eine fahrplantreue Bedienung bei Führung der Linie 786 über den stauanfälligen Bereich an der Anschlussstelle Haan-Ost (Landstraße / Polnische Mütze) nicht möglich war. Es war auch nicht absehbar, ob die Rahmenbedingungen noch im Zeitfenster des Zielkonzepts des Nahverkehrsplans hergestellt werden könnten.

Auch als Gesamtkonzept abgestimmte weitere Liniennetzüberlegungen der Unterarbeitsgruppe, wie z. B. die gleichzeitige Straffung der Linie 784 waren daher seinerzeit nicht sinnvoll.

Mit Schreiben vom 15.10.2013 stellte der Kreis Mettmann der Stadt Haan den Entwurf des 3. Nahverkehrsplanes des Kreises Mettmann zur Verfügung. Zudem erläuterten der Kreis Mettmann und ein Vertreter der Gutachtergemeinschaft den Entwurf am 12.11.2013 in der Sitzung des AK ÖPNV der Stadt Haan, zu der auch die Mitglieder des BVVFA einladen waren. In der Diskussion wurden auch die noch einmal überarbeiteten Liniennetzüberlegungen der Unterarbeitsgruppe thematisiert.

Gutachterlicherseits wurde darauf hingewiesen, dass im Entwurf des Nahverkehrsplans das bestehende ÖPNV-Angebot den Bedienungsstandards gegenübergestellt und bewertet wurde und das Angebot weitgehend den gesetzten Standards entspricht. Vor diesem Hintergrund wurde die Notwendigkeit von bestimmten Liniennetzüberlegungen, wie z. B. der Überlegung eines reinen Ortsbusses nicht gesehen. Zudem wurden seitens der Arbeitskreisteilnehmer weiterhin unterschiedliche Interessen bezüglich der Führung der Linien geäußert. Zum Teil wurde auch der systematischen Vorgehensweise der Gutachter gegenüber der Herangehensweise im Arbeitskreis zur Erarbeitung von Maßnahmen zur Weiterentwicklung des ÖPNVs der Vorzug gegeben.

Die Stadt Haan hat sich mit einer Stellungnahme, der der Rat am 18.12.2013 zugestimmt hat, zum Nahverkehrsplan geäußert. Darin heißt es, dass es im vom BVVFA einberufenen Arbeitskreis ÖPNV Überlegungen gäbe, das örtliche Liniennetz mittel- bis langfristig, u. a. mit Anbindung der Linie 786 an das Haaner Krankenhaus und Anbindung des Gewebegebiets Haan nach Gruiten zu überplanen.

In Bezug auf die Erschließung von Haan Ost ist der o.g. ehemals stauanfällige Bereich im Bereich der Polnischen Mütze inzwischen leistungsfähig ausgebaut worden. Hierbei sind auch Bushaltestellen eingerichtet worden, die eine Führung einer Buslinie über die Landstraße / Polnische Mütze ermöglichen. Die Ertüchtigung der Autobahnauffahrt steht noch aus. 2014 / 2015 war zur Erschließung des Gewerbegebiets ein Probebetrieb mit der Linie SB 50 eingerichtet worden, der jedoch kaum angenommen und deshalb wieder eingestellt wurde. Da die Linie SB 50 zwischen Stadtbad und Stadtgrenze Haan einen fast identischen Linienweg und weitere Ähnlichkeiten mit der Linie 786 aufweist, liegt aus Sicht der Verwaltung die Vermutung nahe, dass auch ein Erschließungsangebot des Gewebegebiets mit der Linie 786 zumindest aus Haan nicht nachgefragt werden könnte.

Aufgrund der Komplexität des ÖPNV-Systems müssten die Linienempfehlungen zur Erschließung von Haan Ost systematisch durch einen Fachgutachter erarbeitet werden. Insbesondere sollten hierbei auch die Pendlerverfechtungen analysiert werden. Dies kann entweder im Zuge der Fortschreibung des Nahverkehrsplans erfolgen oder es sind überplanmäßig Haushaltsmittel einzustellen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussfassung nach Beratung im Ausschuss