Sachverhalt:

Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2019 besteht frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten. Damit können die haushaltsrelevanten Entscheidungen am 04.12.2018 im HFA abschließend beraten und für die Ratssitzung am 18.12.2018 beschlussreif vorgelegt werden.

 

In den Zuständigkeitsbereich des BVFOA entfallen folgende Produkte:

 

Ausschuss

Produkt

Bezeichnung

BVFOA

011100

Rechtsangelegenheiten

BVFOA

020110

Allgemeine Ordnungsangelegenheiten

BVFOA

020120

Einwohnermeldewesen

BVFOA

020130

Wahlen

BVFOA

020140

Personenstandswesen

BVFOA

020210

Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

BVFOA

020220

Wochenmarkt

BVFOA

020230

Kirmes

BVFOA

020310

Überwachung des ruhenden Verkehrs

BVFOA

020320

Sonstige Verkehrsangelegenheiten

BVFOA

020410

Abwehrender Brandschutz und technische Hilfeleistungen

BVFOA

020420

Rettungsdienst und Krankentransport

BVFOA

020430

Vorbeugender Brandschutz

 

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen.

 

Neben den jährlich in ähnlicher Höhe wiederkehrenden Ansätzen im Teilergebnis- und   -finanzplan, wird auf die als Anlage vorliegenden Veränderungsanträge lfd. Nr. 1 und 2 hingewiesen.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten werden die in den nachfolgenden Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes unter Berücksichtigung der vorliegenden Veränderungsanträge Nr. 1, und 2 ansonsten wie im Haushaltsplanentwurf 2019 dargestellt, dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Finanz. Auswirkung:

Siehe Haushaltsplanentwurf

Durch die Veränderungsanträge ergeben sich gegenüber der Planung folgende Veränderungen:

 

 

Ergebnisplan

Finanzplan konsumtiv

Finanzplan

investiv

2019

10.200

10.200

20.000

2020

 

 

 

2021

 

 

 

2022