Sachverhalt:
Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2019 besteht frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten. Damit können die haushaltsrelevanten Entscheidungen am 04.12.2018 im HFA abschließend beraten und für die Ratssitzung am 18.12.2018 beschlussreif vorgelegt werden.
In den Zuständigkeitsbereich des BVFOA entfallen folgende Produkte:
Ausschuss |
Produkt |
Bezeichnung |
BVFOA |
011100 |
Rechtsangelegenheiten |
BVFOA |
020110 |
Allgemeine Ordnungsangelegenheiten |
BVFOA |
020120 |
Einwohnermeldewesen |
BVFOA |
020130 |
Wahlen |
BVFOA |
020140 |
Personenstandswesen |
BVFOA |
020210 |
Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten |
BVFOA |
020220 |
Wochenmarkt |
BVFOA |
020230 |
Kirmes |
BVFOA |
020310 |
Überwachung des ruhenden Verkehrs |
BVFOA |
020320 |
Sonstige Verkehrsangelegenheiten |
BVFOA |
020410 |
Abwehrender Brandschutz und technische Hilfeleistungen |
BVFOA |
020420 |
Rettungsdienst und Krankentransport |
BVFOA |
020430 |
Vorbeugender Brandschutz |
Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf
abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird
abgesehen.
Neben den jährlich in ähnlicher Höhe wiederkehrenden Ansätzen im Teilergebnis- und -finanzplan, wird auf die als Anlage vorliegenden Veränderungsanträge lfd. Nr. 1 und 2 hingewiesen.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten werden die in den nachfolgenden Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes unter Berücksichtigung der vorliegenden Veränderungsanträge Nr. 1, und 2 ansonsten wie im Haushaltsplanentwurf 2019 dargestellt, dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.
Finanz. Auswirkung:
Siehe Haushaltsplanentwurf
Durch die Veränderungsanträge ergeben sich gegenüber der Planung folgende Veränderungen:
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Ergebnisplan |
Finanzplan konsumtiv |
Finanzplan investiv |
2019 |
10.200 |
10.200 |
20.000 |
2020 |
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2021 |
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2022 |
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