Sachverhalt:

Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2019 besteht frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten. Damit können die haushaltsrelevanten Entscheidungen am 04.12.2018 im HFA abschließend beraten und für die Ratssitzung am 18.12.2018 beschlussreif vorgelegt werden.

In den Zuständigkeitsbereich des SUVA entfallen folgende Produkte:

Neben den jährlich in ähnlicher Höhe wiederkehrenden Ansätzen im Teilergebnis- und
-finanzplan wird auf folgende Investitionen (zu finden im Teilfinanzplan) bzw. sonstige Maßnahmen besonders hingewiesen:

Produkte 090110 Räumliche Planung und Entwicklung und 120110 Bau und Verwaltung von Verkehrsflächen und -anlagen

In den Produkten 090110 sowie 120110 sind die Zuschüsse und Zuwendungen des Landes für die Jahre 2018ff. sowie die Aufwendungen und Investitionskosten für die Maßnahme „Aktive Zentren – Stadtumbaugebiet Innenstadt Haan“ eingeplant.

Produkt 110210 Abwasseranlagen

Neben einigen Kanalsanierungen sind hier im Jahr 2019 insbesondere die Sanierung des RKB Müllersberg, RÜB Höfgen sowie die Sandbachverrohrung Hochdahler Str. eingeplant.

Produkt 120110 Bau und Verwaltung von Verkehrsflächen und -anlagen

Neben den Ansätzen für das Innenstadtkonzept (s.o.) und laufenden Erschließungen sind hier erst wieder ab 2020 investive Ansätze für den erforderlichen Straßenausbau veranschlagt.

Sofern die Gartenstadt Haan im entsprechenden Förderprogramm Berücksichtigung findet, sind für die Jahre 2020 (Investitionskosten) und 2021 (Fördermittel) für Tiefbaumaßnahmen Radweg Sandbachtal eingeplant

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2019 beschlossen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.