Betreff
Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr
Vorlage
32-2/064/2018/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

 

Im Sitzungszyklus des 4. Quartals 2018 hatte die Verwaltung den Entwurf einer Änderungssatzung vorgelegt. Unmittelbar vor der Ratssitzung konnte nicht mehr geklärt werden, ob der Kostenfestsetzung, wie sie die Verwaltung vorgeschlagen und die Ausschüsse einstimmig empfohlenen hatten, ein nicht auszuschließender Kalkulationsfehler zugrunde lag.

 

Daher hatte die Verwaltung die Beschlussfassung zurückgezogen. Inzwischen ist gesichert, dass der befürchtete Fehler nicht begangen wurde, die Kostenermittlung in Ordnung ist und die Vorlage unverändert beschlossen werden kann.

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Haan bei Einsätzen der Feuerwehr wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Finanz. Auswirkung:

 

neutral