Sachverhalt:
Durch die rechtzeitige Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2020 besteht frühzeitig die Möglichkeit die Planansätze produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten. Damit können die haushaltsrelevanten Entscheidungen am 03.12.2019 im HFA abschließend beraten und für die Ratssitzung am 10.12.2019 beschlussreif vorgelegt werden.
In den Zuständigkeitsbereich des BVFOA entfallen folgende Produkte:
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Ausschuss |
Produkt |
Bezeichnung |
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BVFOA |
011100 |
Rechtsangelegenheiten |
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BVFOA |
020110 |
Allgemeine Ordnungsangelegenheiten |
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BVFOA |
020120 |
Einwohnermeldewesen |
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BVFOA |
020130 |
Wahlen |
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BVFOA |
020140 |
Personenstandswesen |
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BVFOA |
020210 |
Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten |
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BVFOA |
020220 |
Wochenmarkt |
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BVFOA |
020230 |
Kirmes |
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BVFOA |
020310 |
Überwachung des ruhenden Verkehrs |
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BVFOA |
020320 |
Sonstige Verkehrsangelegenheiten |
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BVFOA |
020410 |
Abwehrender Brandschutz und technische Hilfeleistungen |
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BVFOA |
020420 |
Rettungsdienst und Krankentransport |
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BVFOA |
020430 |
Vorbeugender Brandschutz |
Die Produkte werden nach Einbringung des
Haushaltsplanentwurfes dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der
Anlage wird abgesehen.
Bis zur Sitzung des BVFOA vorliegende Veränderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf werden in der Sitzung als Tischvorlage verteilt.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten werden die in den nachfolgenden Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im Haushaltsplanentwurf 2020 dargestellt, dem HFA zur weiteren Beschlussfassung empfohlen.
Optional:
Die Veränderungsanträge Nr. zum Haushaltsplanentwurf 2020 werden dem HFA zur weiteren Beschlussfassung empfohlen.
Finanz. Auswirkung:
Siehe Haushaltsplanentwurf