Anlass:

Mit Schreiben vom 06.10.2019 beantragen die JUSOS Haan & Gruiten die Anbringung von „Trixi-Spiegeln“ an den Kreuzungen von Hauptverkehrsstraßen, sowie in der Nähe der Autobahnen im Stadtgebiet Haan. Die Spiegel sollen als zusätzliches Hilfsmittel insbesondere die LKW-Führer bei Abbiegevorgängen unterstützen, um Unfälle mit Radfahrenden und Fußgängern zu vermeiden.

Sachverhalt:

Wie bereits im Antragsschreiben der JUSOS erläutert, ist ein Trixi-Spiegel ein runder Konvexspiegel. Korrekt aufgestellt, kann er den toten Winkel eines LKW aufheben. Darüber hinaus kann er allein aufgrund seiner Präsenz alle Verkehrsteilnehmer auf ein erhöhtes Verkehrsrisiko hindeuten.

Gegner der Spiegel verweisen auf die bereits vorhandenen Hilfssysteme der LKW. Ortsunkundige LKW-Führer würden die installierten Spiegel nicht wahrnehmen. Im Übrigen seien die Spiegel nur bei ausreichendem Tageslicht nutzbar und bei benetzter Spiegeloberfläche ohnehin unbrauchbar. Verkehrsspiegel seien daher auch schon seit Jahren keine nach der Straßenverkehrsordnung zugelassenen Hilfsmittel mehr.

Befürworter der Spiegel argumentieren, dass die Trixi-Spiegel eine sinnvolle Ergänzung zum Schutz der verkehrsschwächeren Verkehrsteilnehmer darstellen. Eine hundertprozentige Sicherheit wird es niemals geben. Aber als zusätzliches Angebot seien die Spiegel hilfreich.

Die Verwaltung steht der Einrichtung von Spiegeln neutral gegenüber. Allerdings sind die Standorte gezielt auszuwählen. Erfreulicherweise ergab die Unfallauswertung für Radfahrer 2018 keine Unfälle, bei denen LKW im Abbiegevorgang an einem Verkehrsunfall beteiligt waren. Insofern drängen sich keine Standorte für die Spiegel auf. Polizei und Verwaltung sehen jedoch eine Einsatzmöglichkeit an der Kreuzung Martin-Luther-Straße/Kaiserstraße. Zum einen für die rechtsabbiegenden LKW aus der Martin-Luther-Straße in die Kaiserstraße, zum anderen für die rechtsabbiegenden LKW aus der Kaiserstraße in die Martin-Luther-Straße.

Beschlussvorschlag:

Nach Beratung im Ausschuss

Finanz. Auswirkung:

Je nach Beschluss. Ein Spiegel kostet ca. 300,- €.