Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.

Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.

In den Zuständigkeitsbereich des SPUBA entfallen folgende Produkte:

Produkt         Bezeichnung

011300           Gebäudemanagement

011400           Betriebshof

090110           Räumliche Planung und Entwicklung

090120           Geoinformationen

100110           Maßnahmen der Bauaufsicht, baubehördliche Beratung und Information

100120           Denkmalschutz und -pflege

120110           Bau und Verwaltung von Verkehrsflächen und -anlagen

120120           Instandhaltung von Verkehrsflächen und -anlagen

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem digital verfügbar ist.

Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge vor.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2021 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.