Sachverhalt:

Anlässlich seiner Sitzung am 25.03.2021 gab der Rat der Stadt Haan ein einstimmiges Votum ab, für die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung und darüber hinaus finanzielle Mittel bereitzustellen, die auf der Basis eines gemeinsam mit den Schulleitungen der weiterführenden Schulen zu erarbeitenden Stufenplanes konkretisiert werden. Angestrebt wird eine Vollausstattung aller Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Haaner Schulen mindestens ab der Jahrgangsstufe 7. Bei finanzieller Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten soll ein Eigenanteil erhoben werden. Die Geräte gehen in das Eigentum der SuS über.

Der als Anlage 1 beigefügte Stufenplan wurde mit den Schulleitungen des Gymnasiums und der Gesamtschule abgestimmt. Die Berechnung der Eigenanteile (Schätzung) und die Zuordnung zu den einzelnen Stufen orientiert sich an den Ergebnissen aus der Erhebung der OGS-Elternbeiträge, basierend auf der „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan“ in der aktuellen Fassung, setzt allerdings z.T. andere Einkommensgrenzen an. Inwieweit bei der Berechnung Anpassungen vorzunehmen sind, kann nach einem ersten Durchlauf beurteilt werden. Die erforderlichen Finanzmittel sind den Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2022 ff. eingeflossen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt den Stufenplan der Verwaltung zur Vollausstattung der Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen in Haan zur Kenntnis. Eine Entscheidung darüber erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen.