Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.

Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.

In den Zuständigkeitsbereich des BSA entfallen folgende Produkte:

Produkt         Bezeichnung

030110           Grundschule Bollenberg

030120           Grundschule Mittelhaan

030130           Grundschule Don-Bosco

030140           Grundschule Unterhaan

030150           Grundschule Gruiten

030200           Hauptschule

030300           Realschule

030400           Gymnasium

030700           Zentrale schulbezogene Leistungen des Schulträgers

030710           Offene Ganztagsschule

030800           Gesamtschule

040100           Volkshochschule

040200           Musikschule

040300           Stadtbücherei

080110           Sporthalle

080120           Sportplätze

080200           Vereine und Verbände

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem digital verfügbar ist.

Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge vor.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bildung und Sport werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2022 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.