Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.

Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.

In den Zuständigkeitsbereich des DOPA entfallen folgende Produkte:

Produkt         Bezeichnung

010100           Politische Gremien

010200           Verwaltungsführung

010400           Gleichstellung von Mann und Frau

010500           Beschäftigtenvertretung

010710           Druck, Postdienst, Telefonzentrale, Hausmeister, Rathaus

010720           Beschaffung, Organisation und allgemeine Verwaltung

010730           Stadtarchiv

010740           Daten- und Arbeitsschutz/Brandschutz

010810           Allgemeines Personalwesen

010820           Personalabrechnung

011000           Technikunterstützte Informationsverarbeitung

011010           Digitalisierung und SmartCity

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem digital verfügbar ist.

Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge vor.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Digitalisierung, Organisation und Personal werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2022 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.